Brillenkutsche Logo (DPMA, 23.09.2004)
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Die Deutsche Marke Brillenkutsche wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Brillen, Brillengestelle #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304556785 |
| Registernummer | 30455678 |
| Anmeldedatum | 23. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2014 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel für optische Sehhilfen, fotografische Geräte, insbesondere Brillen, Kontaktlinsen, Lupen, Lesegläser, Kneifer, Fernrohre, Mikroskope, Theatergläser
5
Desinfektionsmittel für optische Sehhilfen, fotografische Geräte, insbesondere Brillen, Kontaktlinsen, Lupen, Lesegläser, Kneifer, Fernrohre, Mikroskope, Theatergläser
9
Brillen und Kontaktlinsen, Blendschutzbrillen, Sonnenbrillen, Brillen auch als gefasste und ungefasste Eingläser sowie als vergrößernde Sehhilfen, Brillenfassungen aus Metall und/oder Kunststoff, Brillengläser, Lupen, Lesegläser, Kneifer, Fernrohre, Mikroskope, Theatergläser, Ersatzteile für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Zubehör und Optikwaren jeglicher Art für die vorgenannten Waren, nämlich Brillenetuis, Brillenketten, Brillenbänder, angepasste Behälter, insbesondere für Brillen, Lupen, Lesegläser, Kneifer, Fernrohre, Mikroskope, Theatergläser; angepasste Behälter zur Desinfektion von Kontaktlinsen, Thermometer, optische Folien, mittels Ultraschall betriebene Reinigungsgeräte für Brillen, Kontaktlinsen; elektronische Geräte und Datenverarbeitungsgeräte für die Augenoptik, insbesondere Sehkraftmessgeräte, angepasste Behälter für die vorgenannten Waren
37
Reparatur und Instandhaltung der vorstehend genannten Waren (Brillenfassungen aus Metall und/oder Kunststoff, Brillengläser, vergrößernde Sehhilfen, Lupen, Lesegläser, Brillenketten, -bänder, Kontaktlinsen, Sonnenbrillen, Blendschutzbrillen, Kneifer), insbesondere Reparatur von Sehhilfen und fotografischen Geräten
44
Dienstleistungen eines Augenoptikers, insbesondere Anpassen von Brillen und Kontaktlinsen, einschließlich der Montage, Bestimmen der Sehkraft, Augenglasbestimmung, Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, alle vorgenannten Dienstleistungen auch im Rahmen von Hausbesuchen und mobilen Diensten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520132944 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Februar 2005 | 200503259208 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Februar 2005 | 200503259425 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304556785