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Die Deutsche Marke BB-HotSpot wurde als Wortmarke am 24.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304552038 |
| Registernummer | 30455203 |
| Anmeldedatum | 24. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Januar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. April 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2014 |
Markeninhaber
10587 Berlin
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme und Datensammlungen; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für den Bereich der Telekommunikation, der digitalen Datenübertragung und für E-Commerce-Anwendungen; Videokonferenzsysteme und -anlagen, im Wesentlichen bestehend aus Software und Geräten zur Übertragung von Ton-, Bild- und/oder Multimediadaten sowie Software und Geräten zur Ein- und/oder Ausgabe von Ton- und/oder Bilddaten (soweit in Klasse 9 enthalten); Multimediageräte sowie deren Bestandteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und Software für Video-on-Demand (soweit in Klasse 9 enthalten); Router; Telekommunikationsanlagen; Gateways; Telekommunikationsvermittlungsstellen für öffentliche und proprietäre digitale und analoge Netze; Schalteinrichtungen (switches) für öffentliche und proprietäre digitale und analoge Netze; digitale Netze, im Wesentlichen aus Datenverarbeitungsgeräten, Computern, Kabeln und Software bestehende Netzwerke (soweit in Klasse 9 enthalten); Netzwerk-Management-Softwaresysteme; Telekommunikationsgeräte; PC-Karten; PCMCIA-Karten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Daten; Apparate und Geräte für die Telekommunikationstechnik; leere oder mit Programmen und/oder Dateien und/oder sonstigen Inhalten versehene Bild- und/oder Toninformationsträger und/oder Datenträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich Mikrocomputer sowie deren Peripheriegeräte, wie Bildschirmgeräte, Modems, Drucker, externe Speicher; Mikroprozessoren und andere elektronische Bauteile für Computer
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Telekommunikation; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Computernetzwerken, nämlich der Betrieb von elektronischen Mail-Box-Systemen und von Rechenknoten für die Vermittlung des elektronischen Datentransfers; Zur-Verfügung-Stellen von Verzeichnisdiensten im Internet, Telekommunikationsvermittlungsdiensten, Diensten zur Protokollkonvertierung und Bereitstellung von Zugängen zum Internet oder anderen Computernetzwerken, insbesondere von breitbandigen Internetzugängen über Satellit und/oder TV-Kabel und/oder terrestrische Funkstrecken; Betrieb eines Telekommunikationsnetzes, insbesondere eines Mobilfunknetzes oder eines satelliten- oder kabelgestützten Telekommunikationsnetzes; Dienstleistungen eines Onlinedienstes, nämlich Sammeln, Liefern, Übermitteln und Senden von Informationen und Nachrichten aller Art; Betrieb eines Callcenters durch Betrieb oder Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation zur Entgegennahme und Bearbeitung von Kundenwünschen per Telefon; Dienstleistungen eines Mailcenters, nämlich Entgegennahme und Weiterleitung von Kundenwünschen im elektronischen Schriftverkehr; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Betreiben eines Teleshoppingkanals; Bereitstellen von E-Commerce-Plattformen; Zur-Verfügung-Stellen und Bereithalten von Daten im Rahmen eines E-Commerce-Portals
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Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Betrieb von elektronischen Rechenzentren; Durchführung von technischen Warentests in Bezug auf EDV-Systeme, EDV-Geräte und EDV-Programme; technische Entwicklung und Prüfung elektronischer Kommunikations-, Text- und Informationsverarbeitungssysteme; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Dateien (einschließlich Multimedia und Homepages) für Dritte; Vergabe von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen, einschließlich Computer- und Videospiele und Dateien; Dienstleistungen einer Datenbank sowie Sammeln und Liefern von Daten und Informationen (soweit in Klasse 42 enthalten), auch zum Zwecke der Vermittlung von Geschäften und Dienstleistungen aller Art; Webhosting- und E-Commerce-Services, nämlich Zur-Verfügung-Stellen und Bereithalten von Daten auf einer Internethomepage (soweit in Klasse 42 enthalten); Vergabe und Registrierung von Domainnamen und E-Mailadressen sowie Erstellen, Warten und Aktualisieren von E-Commerce-Plattformen für Dritte; Dienstleistungen eines Callcenters, nämlich Entgegennahme und Bearbeitung von Kundenwünschen in Form technischer Anfragen im EDV-Bereich per Telefon (soweit in Klasse 42 enthalten); Vergabe und Vermittlung von Lizenzen für Film-, Video-, Audio-, Rundfunk- und/oder Fernsehprogrammen sowie digitaler Onlineprogramme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520132468 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. August 2009 | 200403221045 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 14. Juli 2005 | 200503367622 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Dezember 2004 | 200403220893 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304552038