Hygiene & more Logo (DPMA, 22.09.2004)
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Die Deutsche Marke Hygiene & more wurde als Wort-Bildmarke am 22.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Baum oder ein Strauch
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304545066 |
| Registernummer | 30454506 |
| Internationale Marke | Nr. IR866797, 18. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 22. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2024 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Folienschweißgeräte; Verkaufsautomaten
8
elektrische Bügeleisen
9
elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2015 | 201500088719 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2014 | 201300314171 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Oktober 2014 | 201400382218 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 25. Oktober 2004 | 200403182552 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Oktober 2004 | 200403182593 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304545066