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Die Deutsche Marke TourPhone wurde als Wortmarke am 21.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304543799 |
| Registernummer | 30454379 |
| Anmeldedatum | 21. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. September 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2014 |
Markeninhaber
80686 München
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Mobiltelefone; Bildtelefone, Telefonapparate, telefonische Übertragungsapparate; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Geräte für die Musikindustrie soweit in Klasse 9 enthalten (Tonbearbeitungsgeräte); auf Datenträger aufgezeichnete Software, Programme, Informationen, Geräte zum Anzeigen und Ausdrucken von Daten, Texten, Tabellen, Karten, Bildern und Grafiken soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöscher und Feuerlöschgeräte, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe; Spezialbekleidung für Rettungszwecke soweit in Klasse 9 enthalten, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken; Sonnenbrillen; Batterien, Tachometer, Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrzeuge, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge
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Onlinedienste, nämlich Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen und Bildern über Onlinedienste, Bereitstellen eines Zugangs in Telekommunikationsnetze durch Software und Sammeln von Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen sowie Multimediadienste, nämlich Erfassen von Bildern auf CD-ROM (ausgenommen digitale Bildbearbeitung), Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten; Mobil-Funk-Telefondienste; Bereitstellen und Übermitteln von Informationen im Internet; Herausgabe von Straßeninformationen durch Ausstrahlung über Funk, Rundfunk, Fernsehen oder Mobiltelefon; Dienstleistungen eines Rundfunk- und Fernsehstudios, nämlich Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Anrufweiterschaltung; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Personenruf (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation); Telefondienst; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Weiterleiten von Nachrichten aller Art und Telefonnummern an Internetadressen (Webmessaging)
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Reiseveranstaltung sowie Beratung, Planung und Information im Zusammenhang damit, soweit in Klasse 39 enthalten; Beratung, Planung und Information im Zusammenhang mit Reisen und Touristik (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Ausarbeitung von Reiserouten und Routenempfehlungen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltungen von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Dienstleistungen von Verkehrsbüros (ausgenommen Zimmerreservierung in Hotels und Pensionen); Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Nachrichtenüberbringung (Botendienst); Standortbestimmung von Fahrzeugen über Satelliten als Navigationsdienstleistung
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Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe eines touristischen Informationssystems in Form von kartographischen Darstellungen, Reisebeschreibungen, Reiseführern, Reiseinformationen, Reiseliteratur sowie sonstigen Reisehilfen aller Art; Veröffentlichung und Herausgabe eines touristischen Informationsmaterials in Form von Stadt- und Landkarten, Atlanten, Reiseführern, Faltblättern, Reisehinweisen; Verkehrsunterricht, Verkehrserziehung, Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Informationen über Veranstaltungen (Unterhaltung); Onlinepublikation von elektronischen Publikationen und Zeitschriften; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Herausgabe von Straßeninformationen in Form von Druckereierzeugnissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2015 | 201520131739 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Oktober 2014 | 201400362751 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Mai 2012 | 201200175328 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2012 | 201200051021 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. August 2005 | 200590065779 | RAW: Berichtigung | |
| 03. August 2005 | 200503380243 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. August 2005 | 200503380637 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304543799