Libelle

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugtische für Holz-, Metall-, Glas- und Plastikverarbeitung, nämlich Drehbänke, Fräsen, Raubänke, Sägen, Schmirgelmaschinen, industrielle Schleifmaschinen, Schneidemaschinen, Plastikinjektionsmaschinen, Gewindebohrmaschinen; Baumaschinen, nämlich Bulldozer, Bagger, Walzmaschinen, Straßenbau- und -beschichtungsmaschinen, Sondiermaschinen, Felsbohrmaschinen, Lademaschinen, Fegemaschinen; Walzmaschinen, Drucklufthammer; Hebe- und Beförderungsmaschinen, nämlich Personen- und Warenaufzüge, bewegliche Plattformen, Rampen, Lifte, Kräne, Kettenzüge, Lauftreppen, Laufbänder, Aufzüge; Melkmaschinen, Buttermaschinen; Brutmaschinen für Legehennen; maschinelle landwirtschaftliche Geräte und Maschinen, nämlich motorangetriebene Landwirtschaftsgeräte, Mähdrescher, Bindermäher, Pflüge, Rasenmähgeräte mit Motor; Motoren und Antriebsmaschinen, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge, (insbesondere Motoren für Maschinen, Jetmotoren für Arbeitsmaschinen sowie für Wasser- und Luftfahrzeuge und Maschinen unter Anschluss von solchen für Landfahrzeuge), Dichtungselemente (Segmente), Druckregler und Druckventile als Maschinen- und Motorteile; Bremsen, Bremsscheiben und -beläge, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge; Dynamos, Fahrraddynamos; Geräuschdämpfer für Staubsauger; Riemen für Maschinen und Motore; Kugellager, Kugel- oder Spullager; Vergaser, Speisevorrichtungen für Vergaser; Kühler für Fahrzeugmotoren, Ventilatoren für Kraftfahrzeugmotore; Öl-, Treibstoff- und Luftfilter für Maschinen und Motore; Auspuffe für Kraftfahrzeuge und landwirtschaftliche Kraftfahrzeuge; elektrische Motore, ausgenommen für Landfahrzeuge; Radabnahme- und -anbringungsmaschinen; Wechselstromgeneratoren, Generatoren, elektrische Generatoren, durch Sonnenenergie angetriebene Generatoren; Farbspritzmaschinen, Farbspritzpistolen als Teile von maschinellen Geräten, maschinelle Farbspritzpistolen, elektrische Stanzmaschinen und maschinelle Stanzer, elektrische Kleber, maschinelle Druckluft- und Flüssigspritzer, elektrische Handbohrmaschinen, Motorsägen, Dekupierungsmaschinen, Spiralmaschinen; Produktionsroboter; Tierschermaschinen; maschinelle Drucklufterzeuger, Kompressoren; Schweißmaschinen, nämlich elektrische Schweißmaschinen, Punktschweißmaschinen; Druckereimaschinen; Erzteilungsmaschinen, Erzbrechmaschinen; Verpackungsmaschinen, Füll- und Schließmaschinen, Etikettierungsmaschinen; Maschinen für Leder- und Stoffwarenproduktion, nämlich Nähmaschinen, Stickereimaschinen, Owerlockmaschinen, Knopföffnungs- und -nähmaschinen, Schneidermaschinen; Textilmaschinen, nämlich Ballenöffnungsmaschinen, Dresch- und Schlagmaschinen, Kammmaschinen, Ringmaschinen, Webtische; maschinell betriebene Wasserpumpen, elektrisch und motorisch angetriebene Wasserpumpen, maschinelle Tauchpumpen, Pumpen als Teile von Maschinen oder Motoren, nämlich Flüssigkeits- und Gaspumpumpen als Teile von Heizungen; Pumpen als Teile von Maschinen oder Motoren, nämlich Flüssigkeits- und Gaspumpen; elektrische Geräte zum Schneiden, Mahlen, Schlagen, Pressen und Zerkleinern in der Küche, nämlich Mixer, Küchenroboter, elektrische Messer, Hackfleischmaschinen, Müllvernichter; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, elektrische bzw. motorisch angetriebene Bodenpolierungsmaschinen; elektrische Staubsauger und elektrische Teppichwaschmaschinen sowie deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Beutel und Rohre; Gussmaschinen und deren Teile, maschinelle Konverter für Gussarbeiten; Fahrzeugwaschmaschinen; Staubbeutel für Gewerbestaubsauger, Staubbeutel für Haushaltsstaubsauger; Industriestaubsauger, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; automatische Teigknetmaschinen, Teigformmaschinen, Teigschneidemaschinen; maschinelle Fremdmitteltrenner, Siebmaschinen, Elektromagnetmaschinen (Trenner); Mühlmaschinen, Getreideverarbeitungsmaschinen, Getreidebrechmaschinen, Kleienbürstmaschinen, Abschalungsmaschinen

11 Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Beleuchtungsarmaturen für innen und außen, nämlich Lampen, Glühbirnen, Leuchter, Laternen, Schmucklampen, Lampengläser, Glühbirnenfassungen, Scheinwerfer- und Blinklampen für Fahrzeuge (Glühbirnen), Scheinwerfer, Stopplampen, Gläser für Blink- und Parklampen, Fahrzeugreflektoren, Reflektorlampen; Geräte für Heiz- und Vaporisationsanlagen, nämlich Ofen als Teil von Heizungsanlagen, Boiler für Heizungs- und Erdgasanlagen, Dampfkessel, Wärmeaustauscher, Brenner, Etagenheizungsgeräte, Wasserheizer als Etagenheizungen, Wasserheizer, Heizkörper, Heizpumpen, elektrische Wasserkessel, Sonnenenergiekollektoren; Ofen mit festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen und elektrische Öfen, Steinöfen; Klimatisierungs- und Belüftungsgeräte, nämlich Klimaanlagen, Ventilatoren, inklusive für Fahrzeuge, luftdesinfizierende und luftreinigende Geräte für Innenräume (ausgenommen für medizinische Zwecke); maschinelle Kühler, nämlich Kühlschränke, Tiefkühltruhen, Eisboxen, Eismaschinen; elektrisch und mit Gas angetriebene Geräte und Maschinen für das Kochen, nämlich Toaster, Fritteusen, Grills, Ofen, Popcornmaschinen, Kaffee- und Teemaschinen, Wasserheizer und deren Teile; Badewannen, Bidets, Badkabinen, Duschkabinen, Urinbecken, Toiletten, Waschbecken; Ventile für Wasser- und Gasanlagen, thermostatische Ventile als Teil von Heizungen, Siegelmessventile für Tanks, Regulatoren, Springbrunnen für automatische Bewässerung, Duschköpfe und Spiralschläuche für Duschen, Leitungen aus Stahl als Teile von sanitären Anlagen; landwirtschaftliche Bewässerungsmaschinen; Wasserenthärtungsgeräte, Wasserklärgeräte, Wasserkläranlagen, Abfallwasserklär- und -reinigungsanlagen; elektrische Haartrockner, Fönmaschinen, Handtrockner, Solarien, nämlich Bräunungsgeräte; elektrische Heizdecken, Heizkissen, elektrische bzw. nicht elektrische Fußheizer, Wärmflasche; Anzünder für Gasherde, Feuerzeuge als Teil von Heiz- und Kochgeräten; Filter und motorisch betriebene Filter als Teile von Aquarien; industrielle Öfen; industrielle Trockneranlagen; industrielle Kühlanlagen, Kühltürme; Nuklearreaktoren; Pasteurisierungs- und Sterilisationsmaschinen (ausgenommen für medizinische Zwecke); Wäschetrockner; Eisenschmelzofen; Filter für Geräte dieser Klasse, welche im Haushalt angewendet werden, Filter als Teile von gewerblichen Anlagen; Eis lösende Heizgeräte für Fahrzeugscheiben; Barbecues

21 manuelle, nichtelektrische Kleingeräte für den Haushalt und Küche, nämlich Mixer, Kaffee- und Gewürzmühlen, Obst- und Gemüsepressen, Mahl- und Brechwerkzeuge, Reibeisen; nichtelektrische Reinigungsgeräte, nämlich Bürsten (außer Malerbürsten und Pinseln), Bürsten zu Reinigungszwecken, Stahlspäne, Schwämme; Stahlwollen, Reinigungslappen aus Textilien, Handschuhe zum Geschirrwaschen, nichtelektrische Poliermaschinen, Teppichklopfer, Teppichfeger, Schwämme zu Reinigungszwecken; Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten, Zahnseide, Rasierbürsten, Haarbürsten, Kämme; Haushalts- und Küchenbehälter aus Glas, Porzellan, Keramik, einfachem Metall, Plastik, Kunststoffen und sonstigem Material, soweit in Klasse 21 enthalten, Kochgeschirr und handbetätigte Haushaltsgeräte (jeweils nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), nämlich Haushaltseimer, Haushaltsmülleimer, Töpfe, Teller, Papierteller und -becher, Serviertabletts aus Holz und Metall sowie Plastik, Siebe, Schöpfkellen, Einfettlöffel, Becher, Eierhalter, Kuchenformen, Wasserkaraffen, Untertassen aus Porzellan, Glas, Blumentopf, Seifenhalter, Seifenspender, Küchenpapierspender, Klopapierhalter, Babybadewannen aus Plastik, Kühlboxen, Behälter, Feldflaschen, Picknickkörbe mit Geschirr (Teller, Besteck), Pokale aus Porzellan oder Keramik für Sportveranstaltungen, Brotbehälter, Brotkörbe, Brotschneidebretter aus Kunststoff sowie aus Holz; nichtelektrische Koch- und Aufheizgeräte, nämlich Kocher, Heizer, Grills, Metallspieße; Bügelbretter, Bügelbrettüberzüge, Wäschetrockenständer; Käfige für Haustiere, Wasserteller, Futtertröge, Vogelbäder, Ringe für Vögel; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Keramik, insbesondere in Form von Trinkgefäßen und Statuen; Flaschen, Einmachgläser, Glasballone als Kunstgegenstände; Türgriffe aus Porzellan; Parfümbrenner, nämlich Brenner, welche beim Aufheizen den Duft verbreiten, Parfümrauchfässer; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; handbetätigte Korkenzieher, Schuhanzieher; Zahnstocher, Trinkhalme aus Stroh; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas), Glasmosaiken und Glaspulver für Dekorationszwecke (ausgenommen für Bauzwecke), Glaswolle (nicht für Isolierungs- und Textilzwecke)

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304530263
Registernummer	30453026

Anmeldedatum	14. September 2004
Veröffentlichungsdatum	24. Februar 2006
Eintragungsdatum	23. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist	24. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist	24. Mai 2006
Ablaufdatum	30. September 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Juni 2015	201520131039	5f	Löschung, Marke geloescht
27. Juni 2006	200603509875	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2006	200604318759	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
23. Januar 2006	200603509237		Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie