30451756 Logo (DPMA, 08.09.2004)
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Die Deutsche Marke 30451756 wurde als Bildmarke am 08.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schildkröten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304517569 |
| Registernummer | 30451756 |
| Anmeldedatum | 08. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 2005 |
| Ablaufdatum | 30. September 2034 |
Markeninhaber
47495 Rheinberg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere versehen mit codierten Daten, auch zum Zwecke der codierten Wiedergabe von Preisen, z.B. in Form von Strichcodes; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer und Decodierer, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, codierte Preisauszeichnungsträger; elektrische und elektronische Preisauszeichnungsgeräte und -apparate, insbesondere für die Preisauszeichnung in codierter Form; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zu Codierungszwecken; Magnetkarten und Magnetplatten; elektronische codierte und nichtcodierte Sicherungsvorrichtungen für Waren, insbesondere elektronische Sicherungsetiketten und Sicherungsplaketten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, insbesondere aus Papier- und Kunststofflaminaten (soweit in Klasse 16 enthalten); Schichtstoffe aus Papier und Kunststoff in Form von vorgeschnittenen Bändern zu Informationszwecken; Schilder aus Kunststoff und Papier; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Preisschilder, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Etiketten aus Textilstoffen; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Preisschilder aus Textilstoffen, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2024 | 202300324217 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. August 2014 | 201300312256 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. April 2014 | 201400140448 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. September 2011 | 201100322341 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2004 | 200403213630 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Dezember 2004 | 200403213920 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304517569