tv – Infos zur Marke Nr 304513644 (DPMA, 03.09.2004)

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

9 optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; geldbetätigte Apparate; Verkaufsautomaten; Mechaniken; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; Memorycardchips; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte, insbesondere (RGB); für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen

10 Kondome

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate

30 Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer

35 Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich wirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

38 Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten

42 Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung über Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen durch Software, soweit in Klasse 42 enthalten

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

45 persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Sachwerten und Personen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304513644
Registernummer	30451364

Anmeldedatum	03. September 2004
Veröffentlichungsdatum	21. Januar 2005
Eintragungsdatum	16. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist	21. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist	21. April 2005
Ablaufdatum	30. September 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Juni 2015	201520130576	5f	Löschung, Marke geloescht
11. April 2013	201300128335	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2005	200503463459		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2004	200403218205		Eintragung, Marke eingetragen
16. Dezember 2004	200403218402		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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