TexClear

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TexClear wurde als Wortmarke am 02.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304510777
Registernummer 30451077
Anmeldedatum 02. September 2004
Veröffentlichungsdatum 15. April 2005
Eintragungsdatum 14. März 2005
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 2005
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 2005
Ablaufdatum 30. September 2024

Markeninhaber


47495 Rheinberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Reinigungsmaschinen; Abscheider als Maschinenteile; Abwasserzerstäuber; Bügelmaschinen; Bürsten als Maschinenteile; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Einsätze für Filtriermaschinen; Förderbänder; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Hebegeräte; Maschinenkessel; Kompressoren (Maschinen); Kondensationsanlagen; Kühler für Motoren, außer für Landfahrzeuge; Lager (Maschinenteile), Lastenaufzüge; Laufkräne; Lederbearbeitungsmaschinen; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Motoren (nicht für Landfahrzeuge); Packpapierspender (maschinell angetrieben); Glättpressen; Presswalzen; Pumpen (Maschinen); Sanitiermaschinen; Siebe (Maschinen oder Maschinenteile); Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Klebestreifenspender (Maschinen); Spritzpistolen für Flüssigkeiten; Spülmaschinen; Transportbänder; Trockenschleudern; Trommeln für Maschinen; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Umweltschutzgeräte für Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Wringmaschinen für Wäsche; Waschmaschinen; Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Zentrifugen (Maschinen); Teile der vorgenannten Waren
35 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von organisatorischem und betriebswirtschaftlichem Know-how auf dem Gebiet Reinigung, Waschen und Reparaturwesen; Marketing; Marktforschung, Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Werbemittlung; Werbung
37 Reinigen von Bauten; Reinigung von Textilien, insbesondere von Kleidung, textilen Teppichböden, textilen Raumausstattungen, Bett- und Tischwäsche; Reparatur oder Instandhaltung von Bekleidung, Polsterungen und von textilen Erzeugnissen; Waschen von Wäsche; Dampfpressen von Bekleidungsstücken; Desinfektionsarbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Möbelpflegearbeiten; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Bügeln von Wäsche; Waschen und Bleichen von Wäsche
42 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how auf dem Gebiet Reinigung, Waschen und Reparaturwesen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. April 2022 202200135382 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2018 201800283719 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2015 201520141720 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Juli 2015 201300314093 4 Verlängerung, Verlaengert
30. März 2015 201520010128 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
14. März 2005 200503278434 Eintragung, Marke eingetragen
14. März 2005 200503278766 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304510777