BB RADIO Logo (DPMA, 24.08.2004)
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Die Deutsche Marke BB RADIO wurde als Wort-Bildmarke am 24.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304499382 |
| Registernummer | 30449938 |
| Anmeldedatum | 24. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. September 2005 |
| Ablaufdatum | 31. August 2034 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-, Bildton- und Datenträger aller Art, insbesondere CDs, CDIs, DVDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Telekommunikationsgeräte und deren Teile; fotografische, Film- und sonstige optische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; Batterien; Sonnenbrillen; Taschenrechner
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren (auch Modeschmuck), Pins (soweit in Klasse 14 enthalten), Edelsteine; Uhren, Wecker und andere Zeitmeßinstrumente
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Bücher, Postkarten, Plakate, Poster, Kalender und anderes gedrucktes Material; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Papier- und Plastiktüten; Künstlerbedarfsartikel; Fotografien
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
26
Anstecker, Broschen und Buttons, Knöpfe, Haken, Schließen und Schnallen für Bekleidungsstücke; Haarbänder und anderer Haarschmuck; Nadelkissen; künstliche Blumen
28
Spiele, Spielzeug, einschließlich Computer- und Videospiele; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck und Christbaumständer; Spielkarten
34
Raucherartikel, Streichhölzer und Feuerzeuge
35
Werbung; Rundfunkwerbung; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen und Werbzeiten, insbesondere im Rundfunk, im Internet und in sonstigen neuen Medien; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; organisatorische Projektplanung und organisatorisches Projektmanagement für Werbung und Auftritte von Unternehmen im Rundfunk, im Internet sowie sonstiger neuer Medien; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Dienstleistungen einer Internet-Providers, nämlich Verwaltung von Internet-Domains und e-mail-Adressen; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Vermittlung, Bearbeitung und Weiterleitung von Waren- und/oder Dienstleistungsbestellungen, Erteilung von Auskünften in Geschäftsangelegenheiten
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Nachrichten-, Bild- und Datenübermittlung, insbesondere elektronisch und mittels Computer; Betrieb und Zurverfügungstellung von Kabel-, Funk- und sonstigen elektronischen Netzen zur Übertragung und Durchleitung von Daten, Tönen, Sprache und Bildern; Telekommunikationsdienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Betrieb eines Web- und eines Mail-Servers sowie Konnektierung von Internet-Domains und e-mail-Adressen, soweit in Klasse 38 enthalten; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Satelliten- und Kabelfunkübertragung; Bereitstellung von Informationen im Internet, nämlich Zurverfügungstellung und Bereithaltung von Daten auf einer Internet-Homepages; Ausstrahlen von Staumeldungen und Verkehrsprognosen im Rahmen von Rundfunksendungen
39
Servicebetreuung über Hotlines im Hinblick auf Staumeldungen und Verkehrsprognosen, nämlich Verkehrsberatung im Hinblick auf Staumeldungen und Verkehrsprognosen
41
Unterhaltung; Rundfunkunterhaltung; Zusammenstellung von Rundfunkprogrammen; Musik-, Theater- und Zirkusdarbietungen; Sportveranstaltungen; Live-Veranstaltungen; Durchführung von Lotterien und Preisausschreiben; Musik-, Oper-, Theater-, Film-, Rundfunk- und Videoproduktion sowie Produktion von aus Sprache und/oder Musik und/oder Schrift und/oder Bildern und/oder Filmen und/oder Computerprogrammen bestehenden Multimedia-Werken; Produktion und Veranstaltung von Shows; Veranstaltung von Wettbewerben zu Unterhaltungszwecken; Organisation, Planung und Veranstaltung von Events und Partys zu Unterhaltungszwecken; Betrieb und Vermietung eines Rundfunkstudios; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und anderem gedrucktem Material
42
Wettervorhersage, insbesondere zur Verbreitung über Radio, Fernsehen, das Internet und andere neue Medien; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Registrierung von Internet-Domains und e-mail-Adressen; Betrieb einer Internet-Suchmaschine
43
Verpflegung von Gästen; Partyservice
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. März 2024 | 202300292856 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. April 2020 | 202000113789 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2014 | 201400370950 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. März 2014 | 201300277502 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Februar 2008 | 200800061013 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Mai 2005 | 200503316327 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Mai 2005 | 200503316677 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304499382