Medintim

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Medintim wurde als Wortmarke am 26.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304497061
Registernummer 30449706
Anmeldedatum 26. August 2004
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 2005
Eintragungsdatum 30. Mai 2005
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 2005
Ablaufdatum 31. August 2024

Markeninhaber


64546 Mörfelden-Walldorf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz- und Fettentfernungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Mittel zur Haut-, Körper- und Schönheitspflege, insbesondere auch kosmetische Produkte wie Cremes, Augenbrauenkosmetika, Schminkmittel, Schminkpuder, Wimpernkosmetika, Mittel zur Zahn-, Haar- und Fußpflege; Kosmetiktücher, Erfrischungstücher; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung im Orthopädiebereich
5 Medizinprodukte (soweit in Klasse 05 enthalten), insbesondere Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen oder andere Erzeugnisse für medizinische Zwecke, wie die Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten, ausgenommen Arzneimittel; Heftpflaster; Orgasmuspräparate; intravaginale Verhütungsmittel als pharmazeutische Erzeugnisse, soweit in Klasse 05 enthalten; Gleitcremes; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung im Orthopädiebereich
10 Präservative und sonstige Hygieneartikel aus Gummi (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Stauringe; intravaginale Verhütungsmittel (soweit in Klasse 10 enthalten); Vibratoren; erektions- und orgasmusfördernde Artikel zur unmittelbaren Anwendung am menschlichen Körper (soweit in Klasse 10) enthalten; Einmalhandschuhe für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung im Orthopädiebereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Januar 2016 201620392774 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 2014 201300277406 4 Verlängerung, Verlaengert
11. September 2014 201400338496 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2007 200503331810 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
21. August 2006 200605331698 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2006 200603539933 Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Januar 2006 200603512567 Löschung, Marke teilweise geloescht
30. Mai 2005 200503331432 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304497061