Swirli

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Swirli wurde als Wortmarke am 30.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 15. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304495557
Registernummer 30449555
Internationale Marke Nr. IR853503, 03. Oktober 2024
Anmeldedatum 30. August 2004
Veröffentlichungsdatum 08. April 2005
Eintragungsdatum 03. März 2005
Beginn Widerspruchsfrist 08. April 2005
Ende Widerspruchsfrist 08. Juli 2005
Ablaufdatum 31. August 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Industrie
3 Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Haushaltsreinigungs- und Haushaltspflegemittel, Waschmittel; Bleichmittel; Spülmittel; Autoreinigungs- und Autopflegemittel, alle vorgenannten Waren in fester, flüssiger oder gasförmiger Form; Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Haushaltszwecke
5 Geruchsstopper und -absorbierer zur Verwendung in Haushalt und Küche; Raumluftsprays; Desodorierungsmittel für den nicht persönlichen Gebrauch, Raumdesodorierungsmittel, nämlich Duftspender und Duftsteine; Duftpatronen; Desinfektionsmittel; Fungizide; Herbizide
7 elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen, Heißdampf- und Druckreinigungsgeräte sowie Zubehör hierfür, nämlich Halterungen, Schläuche, Düsen, Bürsten, Antriebsriemen, Saugrohre, Verlängerungen; Staubsaugerbeutelpapier und -vliese; Luftfilter für Motoren; Staubsaugerbeutel
11 Filter, nämlich Wasserfilter; Luftfilter zur Ausfilterung von Dunst-, Fett-, Pollen- und Geruch
16 Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher, Müllbeutel, Abfallsäcke; Küchentücher aus Papier als Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert und veredelt) für einmaligen und mehrmaligen Gebrauch
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Brillenputztücher, Antibeschlagtücher (auch imprägniert oder veredelt)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. März 2024 202300292771 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2017 201700393350 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2014 201300277700 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2014 201400367811 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. Juni 2013 201300057356 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2005 200503270720 Eintragung, Marke eingetragen
03. März 2005 200503270955 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304495557