ArbeitGeberRechte Betriebsrat – Infos zur Marke Nr 304494925 (DPMA, 30.08.2004)

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Die Deutsche Marke ArbeitGeberRechte Betriebsrat wurde als Wort-Bildmarke am 30.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften #Punkte #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304494925
Registernummer	30449492

Anmeldedatum	30. August 2004
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 2004
Eintragungsdatum	01. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist	31. März 2005
Ablaufdatum	31. August 2014

Markeninhaber

Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG

53177 Bonn
DE

Markenvertreter

Pauly & Partner Rechtsanwälte Partnerschaft

53113 Bonn DE

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere auch periodisch erscheinende Zeitschriften, Bücher, Loseblattwerke, Seminarunterlagen

38 Online-Dienste, nämlich Bereitstellen von Informationen aller Art in Bild und Ton im Internet

41 kulturelle Aktivitäten, Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen auf Ton-, Bild- und Datenträgern, insbesondere auch von periodisch erscheinenden Zeitschriften, Büchern, Loseblattwerken

42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Dienstleistung einer Datenbank

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Juni 2015	201520124943	5f	Löschung, Marke geloescht
23. März 2009	200900114498	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2004	200403208405		Eintragung, Marke eingetragen
01. Dezember 2004	200403208650		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen