30449394

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30449394 wurde als Bildmarke am 27.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vögel oder Fledermäuse in Kostümen oder personifiziert #Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Fünf Farben und mehr #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Andere Kopfbedeckungen, Indianerfedern #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304493945
Registernummer 30449394
Anmeldedatum 27. August 2004
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 2004
Eintragungsdatum 05. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 10. März 2005
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber


27793 Wildeshausen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, CD-Is, Aufzeichnungsträger, DVDs, Magnetaufzeichnungsträger, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Computerprogramme und Software, insbesondere für Telekommunikations-, Netz- und Sprachdatenanwendungen sowie für den elektronischen Handel über das globale Kommunikationsnetz, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele; Computerprogramme, insbesondere für Spielzwecke
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Kataloge, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Gutscheinhefte, Wertmarken und Wertkarten aus Pappe, Papier, auch mit Kunststoff beschichtet; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Schalen, Teller, Schüsseln, Becher, Tassen und Gläser; Thermoskannen und -becher; Halter für Tassen
28 Spiele, Spielzeug
29 Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Geflügel und Wild, jeweils auch in verzehrfertiger, konservierter, marinierter und tiefgefrorener Form; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffeln; Imbiss-, Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Teilzubereitungen, soweit in Klasse 29 enthalten, einschließlich Snacks, insbesondere solche, die im Wesentlichen bestehen aus einem Brot-, Brötchen- oder Teiganteil mit Füllungen und/oder Belägen, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen, Wurstwaren, Geflügel und/oder Geflügelteilen, Gemüse und/oder Gemüsewaren, Käse, Gewürzen und Kräutern; fetthaltiger Brotaufstrich
30 Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Senf; Saucen (Würzmittel); Ketchup; Gewürze; Teigwaren und Nudeln; Imbiss-, Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Teilzubereitungen, soweit in Klasse 30 enthalten, einschließlich Snacks, insbesondere solche, die im Wesentlichen bestehen aus einem Brot-, Brötchen- oder Teiganteil mit Füllungen und/oder Belägen
43 Betrieb einer Bar; Betrieb von Hotels; Betrieb von Motels; Vermietung von Gästezimmern; Verpflegung von Gästen; Cateringservice

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520124604 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010 201000367543 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701320665 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2004 200403190416 Eintragung, Marke eingetragen
05. November 2004 200403190639 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304493945