30448679

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel

5 Pflaster, Verbandmaterial

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenträger aller Art mit und ohne Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computersoftware; Feuerlöschgeräte

12 Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis

32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

38 Telekommunikation, Verbreitung von Daten über Netze, insbesondere über das Internet

41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	304486795
Registernummer	30448679
Internationale Marke	Nr. IR855834, 07. September 2024

Anmeldedatum	23. August 2004
Veröffentlichungsdatum	26. November 2004
Eintragungsdatum	22. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist	26. November 2004
Ende Widerspruchsfrist	28. Februar 2005
Ablaufdatum	31. August 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Juni 2015	201520124001	5f	Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2007	200701226022	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2007	200701185560	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2007	200701185560	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2004	200403181550		Eintragung, Marke eingetragen
22. Oktober 2004	200403181822		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie