30448355

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30448355 wurde als Bildmarke am 13.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Marienkäfer

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304483559
Registernummer 30448355
Anmeldedatum 13. September 2004
Veröffentlichungsdatum 25. Februar 2005
Eintragungsdatum 24. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 25. Februar 2005
Ende Widerspruchsfrist 25. Mai 2005
Ablaufdatum 30. September 2024

Markeninhaber


33605 Bielefeld
DE

Markenvertreter

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

5 Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Stilleinlagen; Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Babywindeln aus textilem Material
10 Apparate zum Säugen; Babyflaschen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Flaschensauger; Heizdecken für medizinische Zwecke; Heizkissen (elektrisch), für medizinische Zwecke; Milchpumpen; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Schnuller für Säuglinge; Thermometer für medizinische Zwecke
11 Beleuchtungs- und Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Babyflaschenwärmer (elektrische); Badewannen; Badewanneneinlagen; Beleuchtungslampen; Bettwärmer; elektrische Wasserkessel: Fußsäcke (elektrisch beheizt); Fußwärmer (elektrische oder nicht elektrische); Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizlüfter; Lampen (elektrisch); Lampions (Papierlaternen); Leuchten für Fahrzeuge; Mikrowellengeräte (Kochgeräte); Wärmflaschen; Wegwerf-Sterilisierbeutel
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Anhänger (Fahrzeuge); Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge (mechanisch); Dreiräder; Fahrräder; Fahrradklingeln; Fahrradkörbe; Fahrradtaschen; Fahrzeugsitze; Fahrzeugverdecke; Gepäckträger für Fahrzeuge; Karren; Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Planen für Kinderwagen; Schlitten (Fahrzeuge); Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Tretroller als Fahrzeug
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und oder aus Kunststoffen; Bambusvorhänge; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Bilderrahmen (Einrahmung); Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Innenjalousien für Fenster; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Kissen; Kleiderbügel; Kopfpolster; Korbwaren; Laufställe; Matratzen; Mobiles (Dekorationsgegenstände); Paravents (Einrichtungsartikel); Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Spiegel; Spielzeugkisten; Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff; Wachsfiguren; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus textilem Material; Wiegen; Windspiele (Dekorationsartikel)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abfalleimer; Babybadewannen (tragbar); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Becken (Behälter), Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Kühlflaschen; Kühltaschen; Nachttöpfe; Papier- oder Plastikbecher; Proviantdosen; Reinigungstücher; Schilder aus Porzellan oder Glas; Zahnbürsten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Indiennes (bedruckte Baumwollstoffe); Jerseystoffe; Jutestoffe; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Karaffenuntersetzer (Tischwäsche); Käsetücher; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Kreppstoffe; Kunstseidenstoffe; Lederimitationsstoffe; Matratzentuch (Inlett); Matratzenüberzüge; Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier; Reisedecken, Rollos aus textilem Material; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Steppdecken; Textilhandtücher; Textilservietten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywäsche; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Bademäntel; Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt); Handschuhe (Bekleidung); Lätzchen, nicht aus Papier
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Babyrasseln; Baukästen (Spielwaren); Bauklötze (Spielwaren); Kreisel (Spielwaren); Mobiles (Spielwaren); Plüschtiere; Puppen (Spielwaren); Puppenbetten; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Rodelschlitten; Roller (Kinderfahrzeuge); Schaukeln; Schaukelpferde; Schwimmbecken (Spielwaren); Schwimmflossen; Spielbälle; Spielkarten; Spielzeugfahrzeuge; Teddybären

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Januar 2015 201500012221 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Januar 2015 201300310175 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Januar 2015 201500012324 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Mai 2010 201000387428 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2010 201000331484 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2005 200503270536 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2005 200503239693 Eintragung, Marke eingetragen
24. Januar 2005 200503239943 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304483559