30448044

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30448044 wurde als Bildmarke am 20.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Ein Brief #Punkte

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304480444
Registernummer 30448044
Internationale Marke Nr. IR860816, 29. September 2024
Anmeldedatum 20. August 2004
Veröffentlichungsdatum 28. Januar 2005
Eintragungsdatum 27. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 28. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 28. April 2005
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber


70327 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen, Kühlerfrostschutzmittel, Scheibenenteisungssprays, Türschlossenteisungssprays
3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Reinigungs- und Pflegemittel
4 technische Öle und Fette, Motorenöle, Additive für Motorenöle und Kraftstoffe; Schmiermittel
5 Erste-Hilfe-Kissen
7 Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Ölfilter als Teile von Motoren, Luftfilter für Motoren, Schalldämpfer für Auspuffanlagen, Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, elektrische Anlasser für Verbrennungsmotoren, Vergaser, Einspritzsysteme für Motoren und daraus bestehende Anlagen, Brennstoffpumpen und andere Brennstofffördereinrichtungen, Zerstäuber für Maschinen und sonstiges Zubehör für Verbrennungsmotoren (soweit in Klasse 7 enthalten), Schmierpumpen als Teile von Motoren (soweit in Klasse 7 enthalten); Scheibenwaschpumpen, Wasserpumpen; hydraulische Wagenheber (Maschinen)
8 Eisschaber
9 Vermessungs-, elektrische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, Fahrtrichtungs- und Geschwindigkeitsanzeiger, Pneudefektmelder, Anzeige- und Kontrollapparate für Kraftfahrzeuge, Brennstoffverbrauchmesser, Anzeige- und Kontrollapparate und -instrumente zur Untersuchung der Funktionstüchtigkeit von Fahrzeugen mit Verbrennungs- und Elektromotoren; Navigationsinstrumente für Kraftfahrzeuge; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Autoradios, Kassettenrecorder, Videogeräte, CD-Player
11 Ersatzscheinwerfer; Sitzheizungen
12 Kraftfahrzeugteile, Hupen, Scheibenwischer, Bremsanlagen, Bremsbeläge, Bremsklötze, Bremskraftverstärker, Bremsscheiben, Bremsschuhe und Bremstommeln, Stoßdämpfer, Kupplungen, Radlager, Luftfilter und Ölfilter (soweit in Klasse 12 enthalten), Autofelgen, Bremsscheiben, Gasfedern, Radlager, Autositze, Sitzbezüge, Sitzgurte, Rückspiegel, Reifen, Felgen, Stoßdämpfer, Wasserkühler, Windschutzscheiben, Motoren, Pleuel, Karosserien für Kraftfahrzeugteile, Fahrzeugtüren, Frontspoiler, Heckschürzen, Kotflügel, Motorhauben; Kraftfahrzeugzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Schneeketten, Dachgepäckträger, Skiständer, Luftpumpen; Autoelektrik, nämlich Diebstahlwarngeräte, Rückfahrwarngeräte, Lichtmaschinen (sämtliche vorgenannten Waren für Landfahrzeuge)
16 Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Bücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere für Schulungen im Bereich des Vertriebs von Kraftfahrzeugteilen sowie der Organisation und Unterhaltung von Vertriebssystemen für Kfz-Werkstätten
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Personalberatung und Werbeberatung für andere, organisatorische Beratung von Kraftfahrzeugwerkstätten bei der internen Organisation, dem Warenbezug und dem Vertrieb von Kraftfahrzeugteilen und -serviceleistungen
37 Fahrzeuginstandhaltung, Fahrzeugservice (Reparatur, Wartung, Instandhaltung), Installation und Reparatur von Klimaanlagen, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen, Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Polieren von Fahrzeugen, Reinigung von Fahrzeugen, Lackierarbeiten, Reparatur von Polsterungen, Auskünfte über Reparaturen, Dienstleistungen einer Kraftfahrzeugwerkstatt, nämlich Durchführung von Inspektionen, Wartungsarbeiten und Reparaturen an Kraftfahrzeugen, Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen sowie von Autoradioanlagen, Autotelefonen, Autoantennen, Navigationsgeräten, Sprechfunkgeräten, Werkstattgeräten und -vorrichtungen, Stromerzeugern sowie von Heizungs- und Klimaanlagen
39 Transportwesen, Abschleppen von Fahrzeugen, Auslieferung von Waren, Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens, Transport mit Kraftfahrzeugen; Verpackung und Lagerung von Waren
41 Ausbildung und Unterricht für Dritte in den Bereichen Elektrotechnik, Elektronik, Kraftfahrzeugteile, Einkauf und Vertrieb von Kraftfahrzeugteilen sowie Einrichtung und Betrieb von Kraftfahrzeugwerkstätten
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zum Einsatz in Kfz-Werkstätten; Durchführung von Inspektionen an Kraftfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520126463 5f Löschung, Marke geloescht
30. September 2014 201400349510 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2011 201100039678 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 2010 201000512268 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2005 200590057412 RAW: Berichtigung
27. Dezember 2004 200403223165 Eintragung, Marke eingetragen
27. Dezember 2004 200403223232 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304480444