DRF Logo (DPMA, 20.08.2004)
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Die Deutsche Marke DRF wurde als Wort-Bildmarke am 20.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert #Drei vorherrschende Farben #Rahmen und Rahmen (viereckig)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304479470 |
| Registernummer | 30447947 |
| Anmeldedatum | 20. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 2005 |
| Ablaufdatum | 12. Januar 2010 |
Markeninhaber
71364 Winnenden
DE
Markenvertreter
70188 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Medizinische Geräte, insbesondere zur Wiederherstellung der Vitalfunktionen sowie Beatmungs- und Wiederbelebungsgeräte; chirurgische, ärztliche Apparate und Instrumente, orthopädische Artikel
35
Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung, insbesondere von unselbstständigen Stiftungen
36
Durchführung von Spenden- und Stiftungsaufrufen (Fundraising), Verwaltung von Spenden- und Stiftungsgeldern, Beschaffung finanzieller Mittel für andere steuerbegünstigte Körperschaften; Vermögensverwaltung von unselbstständigen Stiftungen
38
Betrieb von Telekommunikationseinrichtungen, nämlich Notruftelefonen sowohl stationär als auch mobil, Telefondienstleistungen, insbesondere Bereitstellung (Datenübertragung) von Informationen und Daten mittels Telefonen, Telefaxe und Maileinrichtungen
39
Krankentransporte, Rettungstransportdienstleistungen; Vermietung von Rettungsfahrzeugen und -flugzeugen sowie -helikoptern, Reisebegleitung, insbesondere für Kranke und Behinderte; Rückholdienste (Transporte)
41
Ausbildung in Erster Hilfe, im Sanitätsdienst, im Zivil- und Katastrophenschutz, in der Unfall- und Katastrophenhilfe, in der Pflege von Kranken, Verletzten oder Verwundeten, Ausbildung im Bereich der Verkehrserziehung und -sicherheit
42
Dienstleistungen im Bereich Wissenschaft und Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen
44
Dienstleistungen eines Arztes und Sanitäters, medizinische Beratung im Bereich der medizinischen und gesundheitlichen Dienste; ambulante Pflegedienstleistungen; Betrieb von Pflegeheimen; Alten-, Kranken- und Behindertenpflege; Dienstleistungen eines Krankenhauses, einer Rehabilitationseinrichtung und von Pflege- und Betreuungsheimen; psychosoziale Betreuung, sozialdienstliche (psychologische) Beratung von Patienten und Angehörigen, Rettung von Personen als medizinische Dienstleistung, Vermietung von Rettungshilfsgerätschaften in Form von medizinischen Geräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2010 | 201000018929 | 5d | RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht |
| 04. November 2004 | 200403189538 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. November 2004 | 200403189674 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304479470