30446887 Logo (DPMA, 12.08.2004)
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Die Deutsche Marke 30446887 wurde als Bildmarke am 12.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Andere geometrische Körper
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304468878 |
| Registernummer | 30446887 |
| Internationale Marke | Nr. IR862999, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 12. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. März 2005 |
| Ablaufdatum | 31. August 2014 |
Markeninhaber
72202 Nagold
DE
Markenvertreter
70565 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien, Baubeschläge, Beschläge für Fenster, Türen und Möbel sowie für Haus- und Küchengeräte; Türschlösser, Körbe, Schrauben, Nägel und Haken, Rohre, alle vorhergehenden Waren bestehend aus Metall, Schlosserwaren, Kleineisenwaren, alle vorhergehenden Waren soweit in Klasse 6 enthalten
8
Handwerkzeuge (handbetätigt)
9
auf Datenträger gespeicherte Programme für die Datenverarbeitung (Software); Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenübertragungsgeräte, elektronische Steuer- und Lesegeräte, elektrische und elektronische Schlösser, elektronische und magnetische Schlüssel, Elektrotüröffner, elektrische und elektronische Schalter, Steuerungen für Motorschlösser
19
Baumaterialien nicht aus Metall, auch in Form von Holzbauelementen, Rohre nicht aus Metall, transportable Bauten nicht aus Metall, Baubeschläge und Beschläge für Fenster, Türen jeweils nicht aus Metall
20
Beschläge für Möbel sowie Einbaubeschläge für Haus- und Küchengeräte jeweils nicht aus Metall; Türschlösser, Möbel, Teile von Möbeln, Spiegel, Rahmen, Körbe, Schrauben, Nägel und Haken, Rohre, alle vorhergehenden Waren nicht aus Metall; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff, alle Waren soweit in Klasse 20 enthalten
21
Haus- und Küchengeräte sowie Geräte und Behälter für Haushalt und Küche jeweils nicht aus Edelmetall oder plattiert, soweit in Klasse 21 enthalten
42
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung (Software)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2015 | 201520126864 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. November 2004 | 200403195517 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. November 2004 | 200403195745 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304468878