mobiLH2

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke mobiLH2 wurde als Wort-Bildmarke am 12.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304467650
Registernummer 30446765
Anmeldedatum 12. August 2004
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2005
Eintragungsdatum 15. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2005
Ablaufdatum 29. Juni 2006

Markeninhaber


65189 Wiesbaden
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Gasspeicherbehältnisse, Gastanks, insbesondere für verflüssigte Gase, aus Metall; Verschlussventile aus Metall und metallische Rohrleitungen für Gase, insbesondere für Flüssiggase
9 für Gas oder Flüssiggas geeignete Betankungsapparate und Auffüllsysteme, nämlich Zapfsäulen und Tankbefüllgeräte für Tankstellen oder andere Flüssiggas-Verteilstellen; Geräte und Instrumente für die Kontrolle und Regelung von Gas- und Flüssiggas-Mengen, im Wesentlichen zusammengesetzt aus Bedienkonsolen, Anzeigeinstrumenten, Flussmessern, Flussschaltern, Sensoren und gegebenenfalls Alarmgebern, insbesondere für industrielle Einsatzzwecke; Brennstoffpumpen und -verdichter (selbstregulierend); Regel- und Steuergeräte, Mess-, Signal- und Kontrollapparate für Gas-/Flüssiggas-Verteilungs- und -Versorgungszwecke; Gasgeneratoren für Brenngase, nämlich Elektrolyseure; Brennstoffzellen; Systeme zur Gas- und Flüssiggasweiterleitung und -verteilung aus einem Großspeicher, im Wesentlichen zusammengesetzt aus metallischen Rohrleitungen für Gase oder Flüssiggase sowie Bedienkonsolen, elektrischen Anzeigeinstrumenten, Flussmessern, Flussschaltern, Sensoren und gegebenenfalls Alarmgebern
11 Gasgeneratoren für Brenngase, insbesondere Wasserstoff, insbesondere Dampfreformer; Kühler, Verflüssiger für Brenngase; Trenn- und Reinigungsgeräte für Brenngase; Verdampfer, Vergasungsapparate, Anwärmer, Wärmetauscher für Flüssiggase; sicherheitstechnische Expansionsventile, Regelungszubehör/-ventile für Brenngase und zugehörige Geräte und Leitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für genannte Gassysteme und -apparate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juli 2006 200605219107 5f Löschung, Marke geloescht
17. Juli 2006 200403217520 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
15. Dezember 2004 200403217365 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304467650