30446391

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30446391 wurde als Bildmarke am 11.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele #Krawatten, Fliegen, Seidentücher #Pinguine #Behälter, Teller oder Schalen mit Lebensmitteln oder Getränken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304463914
Registernummer 30446391
Anmeldedatum 11. August 2004
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 2004
Eintragungsdatum 05. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 10. März 2005
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Kohlendioxid und Gase zur Verwendung bei der Zubereitung und der Abgabe von kohlensäurehaltigen und karbonisierten Getränken
6 Behälter und Flaschen aus Metall; Druckgasflaschen aus Metall
7 Maschinen für die Herstellung von Getränken, nämlich Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen und karbonisierten Getränken; Teile und Zubehör dieser Maschinen
21 Glasflaschen und andere tragbare Behälter für Getränke, nicht aus Edelmetall; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) für die Zubereitung von kohlensäurehaltigen und karbonisierten Getränken; Teile und Zubehör für sämtliche vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtgetränke und Softdrinks, Sirupe für die Zubereitung von Getränken, nämlich von Softdrinks und Fruchtgetränken und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, nämlich Konzentrate für die Zubereitung von Softdrinks und Fruchtgetränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520124492 5f Löschung, Marke geloescht
29. August 2008 200800662019 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701048237 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2006 200605120060 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2004 200403190455 Eintragung, Marke eingetragen
05. November 2004 200403190594 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304463914