DBSG

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DBSG wurde als Wortmarke am 09.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304460079
Registernummer 30446007
Anmeldedatum 09. August 2004
Veröffentlichungsdatum 03. November 2006
Eintragungsdatum 28. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 03. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 05. Februar 2007
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

78224 Singen DE

Waren und Dienstleistungen

6 Schlosserwaren; Schlösser, insbesondere Sicherheitsschlösser und Panik-/Antipanikschlösser; Riegel, insbesondere Tür- und/oder Fensterriegel; Türfeststellkeile; Feuerschutztürabschlüsse; Türen, insbesondere Sicherheitstüren, Brandschutztüren, Türstöcke, Türschließer, Baubeschläge, Türcodebeschläge, Zutrittskontrollbeschläge, Schließbleche, Sicherheits-Türbeschläge, Aufbaugehäuse von Türöffnern, Anschraublaschen, alle vorgenannten Waren aus Metall
7 Sicherheitseinrichtungen für Türen und/oder Fenster, nämlich hydraulische und/oder pneumatische Türöffner, Türverriegelungen und Türverriegelungsanlagen (Maschinenteile); hydraulische Türsteuerungen (Maschinenteile); hydraulische Türfeststeller
9 Elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Geräte zur Regelung, Steuerung und Überwachung von Sicherheits-, Überwachungs- und Zutrittskontrollsystemen sowie deren Teile insbesondere aus Computerhard- und -software bestehende Bussysteme, aus Computern, Kabeln, Anschlüssen und Software bestehende Netzwerke, Sensoren; Zutrittskontrollanlagen (elektrisch, elektronisch), bestehend aus Türcodegeräten, Türcodesteuergeräten, Bedienelementen, Ausweislesegeräten und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungen; Personenidentifikationsanlagen (elektrisch, elektronisch), soweit in Klasse 09 enthalten, elektrische Türsteuerungen; Türfeststeller (elektrisch, elektronisch, elektromagnetisch, magnetisch); Türhaftmagnete; Rettungswegvorrichtungen, bestehend aus Überwachungsapparaten (elektrisch, elektronisch), lokalen Steuergeräten, zentralen Steuergeräten und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungen; Gefahrenüberwachungsanlagen mit Prozessvisualisierung, im wesentlichen bestehend aus Kameras, Monitoren und Sensoren; Gebäudeüberwachungsanlagen (elektrisch, elektronisch), Einbruchmeldegeräte (elektrisch, elektronisch), elektrisch steuerbare Türöffner für Notausgänge, Paniktüren und Türschleusen; Fluchttüranlagen (elektrisch steuerbar), Funkalarmanlagen, aus Sende- und Empfangsgeräten bestehende Funkübertragungsanlagen; elektrische Türöffner und -schließer, inklusive deren Bestandteile sowie daraus bestehende Anlagen; automatische und manuelle Melder, insbesondere Bewegungsmelder, Glasbruchmelder, Überfallmelder, Brandmelder, Brandmeldeanlagen (elektrisch, elektronisch), bestehend aus Brandmeldern, Rauchmeldern, lokalen Steuergeräten, zentralen Steuergeräten, Alarmgebern und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungen; Codeschlösser, Elektro-Sicherheitsschlösser, Elektro-Schaltschlösser; elektrische und elektronische Signalgeräte sowie deren Teile; Alarmierungseinrichtungen (elektrisch, elektronisch), Alarmübertragungsanlagen (elektrisch, elektronisch); Sensoren und Detektoren; Eingabetastgeräte; Karten- und Ausweisleser; Schalter, insbesondere Elektro-Kontaktschalter, Schlüsselschalter, Elektro-Notschalter, Rauchschutzschalter, Schaltrelais, elektrische Zeitschalter, elektrische Schaltgeräte, Schaltuhren; Sprechapparate, Telefonwählgeräte für Sprache und digitale Übertragung; Mess- und Prüfsysteme und -geräte; elektrische Zähler; elektrisches Installationsmaterial; Datenerfassungs-, Kontroll- und Datenverarbeitungsgeräte, Anzeigetafeln; Bedien- und Informationsterminals, Modems, ISDN-Modems, Datenerfassungsterminals und Peripheriegeräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Terminaladapter; Ein- und Ausschalter; Identifikationsmerkmalsträger (codierte Karten); Fernbedienungen; Fernsteuerungen; Computersoftware zur Überwachung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Zeiterfassung, Fehlortung, Registrierung sämtlicher vorgenannter Apparate, Instrumente, Geräte, Systeme und Anlagen; Fluchttürverschlüsse, insbesondere Panik-/Antipaniktürverschlüsse und Notausgangverschlüsse (vorgenannte Verschlüsse elektrisch steuerbar); elektrische Verriegelungen von Türen in Rettungswegen; Tür- und Fensterkontakte, Magnetkontakte; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
20 Baubeschläge nicht aus Metall; Sicherheits-Türbeschläge aus Kunststoff; Türfeststellkeile aus Kunststoff
37 Durchführung von Elektroinstallationsarbeiten; Installation, Instandsetzung, Reparatur, Wartung und Instandhaltung sämtlicher vorgenannter Waren einschließlich Hardware-Implementierung, nämlich Rechnerinstallation, hardwaretechnische Errichtung von Netzwerken, Inbetriebnahme mit vollständigem Funktionstest; Bauwesen
40 Materialbearbeitung an sämtlichen vorgenannten Waren
41 Schulungen auf dem Gebiet der Sicherheit; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops, Kolloquien; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form und im Internet
42 Technische Beratung und Planung in Verbindung mit sämtlichen vorgenannten Waren; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Haustechnik, Elektrotechnik, Gebäudesystemtechnik und Elektronik; Design von sämtlichen vorgenannten Waren sowie Teilen davon; Projektierung von Türüberwachungssystemen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich Ausführung von Planungen zur Gebäudesystemtechnik; elektronisches Archivieren von Betriebs-, Maschinen- und Prozessdaten für die Planung, das Projektmanagement und für die Qualitätssicherung; technische Sicherheitsprüfungen, Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; industrielle Forschung in Verbindung mit den vorgenannten Waren; technische Entwicklung, Konstruktionsplanung und Musterbau sämticher vorgenannten Waren; technische Planung und Programmierung von Installationssystemen; Dienstleistungen eines Informatikers, nämlich Entwicklung von Computerprogrammen, Computerberatungsdienste, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und bestehende EDV-Investitionen, Konzeptentwicklung zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes
45 Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520126472 5f Löschung, Marke geloescht
23. März 2009 200900114713 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2007 200606420763 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. September 2006 200403129936 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304460079