ACO Logo (DPMA, 06.08.2004)
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Die Deutsche Marke ACO wurde als Wort-Bildmarke am 06.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304455679 |
| Registernummer | 30445567 |
| Internationale Marke | Nr. IR878230, 22. November 2024 |
| Anmeldedatum | 06. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 05. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 2005 |
| Ablaufdatum | 31. August 2034 |
Markeninhaber
24782 Büdelsdorf
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauelemente zum Bau von Anlagen, zum Sammeln und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung oder Oberflächenentwässerung; aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und -rechen, Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse, Wandscheiben, Mauer- und Fensterdurchführungen für Rohre; Sickerplatten aus Metall; aus Metall gefertigte Formteile zur Entwässerung an Gebäuden, nämlich Dachrinnen und Fallrohre; vorgefertigte Bauelemente aus Metall für Be- und Entlüftungsanlagen, insbesondere für Gebäude, nämlich Zu- und Abluftführungskanäle, Ent- und Belüftungsgitter, Außen- und Innenhauben; metallene Profile für Bauzwecke, insbesondere Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer, aus Metall hergestellte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen, Dachfenster, Oberlichte; Profile aus Metall für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte; vorgefertigte Spaltenböden und Güllekanäle für die Tierhaltung aus Metall; Metallrohre, insbesondere für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau; Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile aus Metall zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen sowie metallene Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 6 enthalten)
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vorgefertigte Konstruktionsteile (als Maschinenteile) für den Maschinenbau in Form von Guss-, Press-, Spritz- und Extrudierteilen, für Maschinen zur Herstellung von Kunststoffhalbfabrikaten; Pumpen (Maschinen)
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Kühl-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen; Apparate als Teile der Brauch- und Abwasseraufbereitungsanlagen
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Baumaterialien ganz oder teilweise bestehend aus mineralischen Baustoffen, Zementbeton, Kunststoffbeton, Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steingut, Porzellan, Glas, Mineralguss, insbesondere für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, nämlich vorgefertigte Bauelemente (nicht aus Metall) zum Bau von Anlagen, zum Sammeln und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten (soweit in Klasse 19 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung oder Oberflächenentwässerung; nicht aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und -rechen, Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse, Wandscheiben, Mauer- und Fensterdurchführungen für Rohre; Sickerplatten (nicht aus Metall); Formteile aus Kunststoff zur Entwässerung an Gebäuden, nämlich Dachrinnen und Fallrohre; vorgefertigte Bauelemente (nicht aus Metall) zum Bau von Be- und Entlüftungsanlagen, insbesondere für Gebäude, nämlich Zu- und Abluftführungskanäle, Ent- und Belüftungsgitter, Außen- und Innenhauben; Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer; aus Kunststoff und Holz gefertigte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen, Dachfenster, Oberlichte; Profile (nicht aus Metall) für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte; Bauglas für Türen, Fenster, Oberlichte und Lichtpaneele für Gebäude, insbesondere als Einfachglas-, Isolierglas- und Doppelglasscheiben; aus Kunststoff oder Acrylglas hergestellte Türen- und Fensterscheiben, Oberlichte, Lichtpaneele, Trapez- und Wellplatten, Überdachungen für Gebäude; vorgefertigte Spaltenböden und Güllekanäle für die Tierhaltung nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klasse 19 enthalten), insbesondere flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile (nicht aus Metall) zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (nicht aus Metall) (soweit in Klasse 19 enthalten)
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Krippenschalen, Trogschalen, Futtertröge und Tränken für die Tierhaltung, sowohl aus Metall, als auch nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2024 | 202300291872 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. März 2023 | 202300085577 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2016 | 201620684837 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2014 | 201300276735 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Januar 2006 | 200603510888 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 05. November 2004 | 200403190478 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304455679