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Die Deutsche Marke FryTec wurde als Wortmarke am 04.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304449997 |
| Registernummer | 30444999 |
| Internationale Marke | Nr. IR878229, 27. August 2024 |
| Anmeldedatum | 04. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2005 |
| Ablaufdatum | 08. April 2006 |
Markeninhaber
86165 Augsburg
DE
Markenvertreter
76227 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische Steuergeräte für Maschinen und Motoren; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren und Verteilen von Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Steuergeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Software; elektrische/elektronische Werbedisplays; Werbeerzeugnisse, nämlich Mousepads
11
elektrische Frittierautomaten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere elektrische Fritteusen
14
Werbeerzeugnisse, nämlich Figuren aus Edelmetall, Schlüsselanhänger, Krawattennadeln, Uhren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Visitenkarten, Briefpapier, Comics; Werbedisplays aus Papier/Pappe; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Schulungsunterlagen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Tischdecken aus Papier, Tischtücher aus Papier, Tischwäsche aus Papier; Papierservietten; Werbeerzeugnisse, nämlich Comics, Figuren aus Papiermaché, Kugelschreiber, Stifte
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Figuren aus vorgenannten Materialien; aufblasbare Werbeartikel; Werbedisplays aus Kunststoff; Werbeerzeugnisse, nämlich Figuren aus Holz, Wachs, Gips, Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Papierteller; Werbeerzeugnisse, nämlich Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas
24
Werbedisplays aus Stoff
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere T-Shirts und Mützen; Werbeerzeugnisse, nämlich Krawatten
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Anstecker (Buttons); Werbeerzeugnisse, nämlich Buttons
28
Spiele, Spielzeug, insbesondere Plüschtiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Werbeerzeugnisse, nämlich Stofftiere, Spiele
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kartoffelerzeugnisse, nämlich Frittiererzeugnisse, Pommes frites; Kartoffelpüreepulver und -granulat; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Ketchup; Mayonnaise; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten
34
Werbeerzeugnisse, nämlich Feuerzeuge
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, von Verträgen über Lizenzen und über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vermietung von Verkaufsautomaten und Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen, Werbematerial
36
Versicherungswesen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierungen, Leasing; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-how; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen, nämlich Vermögensverwaltung; Vermittlung von Geschäften, nämlich von Leasinggeschäften (Finanzierung) von Maschinen und Anlagen
37
Wartung und Reparatur von Kochgeräten, Frittierautomaten; Installationsarbeiten; Ingenieurdienstleistungen insbesondere Bau- und Montageüberwachung; Entwurf und Konstruktion, soweit in Klasse 37 enthalten
41
Erziehung; Aus- und Weiterbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Schulungen und Seminaren; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Franchising, nämlich Vermittlung von rechtlichem und technischem Know-how; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten, Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Ingenieurdienstleistungen, insbesondere technische Planung, technische Projektierung, Engineering; Entwurf und Konstruktion, soweit in Klasse 42 enthalten; Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines technischen Konstrukteurs und technischen Designers, technische Beratung, Vergabe von Lizenzen an Know-how und gewerblichen Schutzrechten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermietung von Kochgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2006 | 200603587305 | Löschung, Marke geloescht | |
| 19. April 2006 | 200603586965 | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig | |
| 22. November 2004 | 200403201597 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304449997