Mein RECHTSSCHUTZBRIEF

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Mein RECHTSSCHUTZBRIEF wurde als Wort-Bildmarke am 05.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Buchbindereien, Ordner #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Waagen mit zwei Ablagen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere geflügelte Persönlichkeiten, Feen (außer 4.1.4) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304448001
Registernummer 30444800
Anmeldedatum 05. August 2004
Veröffentlichungsdatum 28. Januar 2005
Eintragungsdatum 29. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 28. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 28. April 2005
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzugnisse, insbesondere auch periodisch erscheinende Zeitschriften, Bücher, Loseblattwerke, Seminarunterlagen
38 Online-Dienste, nämlich Bereitstellen von Informationen aller Art in Bild und Ton im Internet
41 kulturelle Aktivitäten, Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen auf Ton-, Bild- und Datenträgern, insbesondere auch von periodisch erscheinenden Zeitschriften, Büchern, Loseblattwerken
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Dienstleistungen einer Datenbank

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520125226 5f Löschung, Marke geloescht
23. März 2009 200900114587 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Dezember 2004 200403223780 Eintragung, Marke eingetragen
29. Dezember 2004 200403223864 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304448001