30444539

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30444539 wurde als Bildmarke am 04.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Drachen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304445398
Registernummer 30444539
Anmeldedatum 04. August 2004
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 2005
Eintragungsdatum 18. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 2005
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 2005
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber


70597 Stuttgart
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser, Putz- und Poliermittel, insbesondere für KFZs
5 desodorierende Raumsprays
9 Brillen, Geräte zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und Bild, bespielte Schallplatten, MCs und CDs, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -kassetten, codierte Telefonkarten, Datenverarbeitungsgeräte, DVDs, Feuerlöscher, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht), Handys und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Handyschalen, optische Geräte und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten)
10 Gehörschutzgeräte
12 Radfelgen, Lenkräder, KFZ-Sitze, KFZ-Teile, KFZ-Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Kickboard
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten)
16 Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Magazine, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Adressbücher, Etiketten, Alben
18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen, auch bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme, Einkaufstaschen
20 Kissen
21 kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen, Banderolen
25 Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für Baseballspieler, Schuhwaren, Handschuhe, Hosenträger
26 Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), ausgenommen Schmuckwaren, Bänder, Nadeln
28 Spiele, Spielkarten, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Video- und Computerspiele, ausgenommen Software; Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
30 Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren, Nudeln; Müsli und Müsliriegel
32 Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten)
33 Weine, Spirituosen und Liköre
34 Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge, Streichhölzer, Tabak
35 Werbungs- und Geschäftswesen
38 Telekommunikation
41 Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Designerleistungen; Erwerb und Verkauf von Lizenzen und anderen Rechten für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520126718 5f Löschung, Marke geloescht
04. Februar 2005 200503250878 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2005 200503235697 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 2005 200503235887 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304445398