30443575 Logo (DPMA, 30.07.2004)
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Die Deutsche Marke 30443575 wurde als Bildmarke am 30.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304435759 |
| Registernummer | 30443575 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2014 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen, nämlich Warenverkaufsautomaten und Musikautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielesoftware für Spiel-, Geldspiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportautomaten
28
Spiel- und (Sport-)Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Automaten mit zahlungspflichtigen Leitungen, nämlich geldwertmäßig betätigte Tischfußballanlagen; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel- oder Sportautomaten und deren Teile; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb
41
Unterhaltung, einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Liveunterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2015 | 201520118236 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Februar 2005 | 200503246859 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Februar 2005 | 200503247083 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304435759