ruckgaber orthopädie service Logo (DPMA, 27.07.2004)
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Die Deutsche Marke ruckgaber orthopädie service wurde als Wort-Bildmarke am 27.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304434736 |
| Registernummer | 30443473 |
| Anmeldedatum | 27. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2024 |
Markeninhaber
72108 Rottenburg
DE
Markenvertreter
42329 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe und Schaumstoffe im Rohzustand; synthetische Harze im Rohzustand, insbesondere Gießharze; Weichmacher für gewerbliche Zwecke; Spachtelmasse; Härtepaste; Platten aus geschäumtem Kunststoff im Rohzustand
2
Gummiharze
3
Schleifmittel, insbesondere Schleifbänder und Schleifvliese
4
Trennmittel auf Wachsbasis für gewerbliche Zwecke
6
Federn (Kleineisenwaren); Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren
7
Schleifmaschinen; Schneidemaschinen; Sägen (Maschinen); elektrische Heißluftpistolen zum Erwärmen, Kleben und Ablösen von Gummi, Kunstsstoff und ähnlichen Materialien
8
Holzspatel; handbetätigte Einzack- und Zierlochgeräte; handbetätigte Apparate und Geräte zum Weiten und Strecken von Schuhen; Schleifscheiben
9
Messapparate und Messinstrumente; Schutzhandschuhe; Gehörstöpsel
10
orthopädische Artikel, insbesondere orthopädische Einlegesohlen, Schuheinlagen und Fußstützen, auch in Form von Rohlingen; Implantate aus künstlichen Materialien; Amputations-, Peronäus- und Gelenkfedern zum Einbau in orthopädische Schuhe; synthetische Binden und Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Bezugsstoffe zum Beziehen von orthopädischen Einlagen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Rohleisten zur Herstellung orthopädischer Schuhe; Gehörschutzgeräte; Trittspurkästen für orthopädische Zwecke, bestehend aus Farbroller und Trittspurblättern; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher verstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Formulare und Abholkarten für die Orthopädie; Bezugsstoffe aus Zellstoff; Anrührbehälter aus Pappe; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren
17
Kunststoffe (als Halbfabrikate oder teilweise bearbeitet), insbesondere Schaummaterial zum Auspolstern von Schuhwerk; Platten aus geschäumtem Kunststoff als Halbfabrikate und polsterförmige Halbfabrikate aus geschäumtem Kunststoff, jeweils auch zur Herstellung von orthopädischen Artikeln; Waren als Halbfabrikate (soweit in Klasse 17 enthalten) aus Kautschuk, Vlies, Gummi, Kunstfasern (insbesondere Glasfasern, Glasseide; Kohlefasergewebe, Kohlefaserband, Aramid-Fasergewebe, Carbon-Thermoplast) und/oder Kunststoff sowie Verbindungen daraus in Form von Blöcken, Platten, Matten, Stangen, Profilen, Rohren, Schläuchen oder Bändern, auch als Bezugsstoffe; Füllstoffe zur Polsterung aus Gummi und/oder Kunststoffen; Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Trittschaum aus Kunststoff zur Anfertigung von Gipspositiven; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke), insbesondere Hart-PVC-Folien; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren; Gummilösungen
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Lederbänder und Streifen; Teile, Bestandteile und Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren
19
Waren als Halbfabrikate (soweit in Klasse 19 enthalten) aus Kork sowie in Verbindung mit Kautschuk, Vlies, Gummi, Kunstfasern und/oder Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Matten, Stangen, Profilen, Rohren, Schläuchen oder Bändern; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren; komprimierter Kork in Form von Blöcken, Platten, Matten, Stangen, Profilen, Rohren, Schläuchen oder Bändern
22
Füllstoffe zur Polsterung aus Kork; Textilstoffe für Schuhwaren als Polstermaterial
24
Futterstoffe für Schuhwaren; Bezugsstoffe aus textilen Materialien; Waren aus Vlies (Textilien) in Form von Blöcken, Platten, Matten, Stangen, Profilen, Rohren, Schläuchen oder Bändern
25
Einlege- und Schuhsohlen, auch in Form vom Halbsohlen; Absätze (für Schuhe); Rist- und Fersenauflagen; Teile, Bestandteile sowie Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2021 | 202100238962 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Februar 2016 | 201620430151 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2015 | 201520286215 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. August 2014 | 201300248120 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. August 2014 | 201400309193 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 31. August 2010 | 201000528906 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juli 2005 | 200503370305 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Juli 2005 | 200503370627 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304434736