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Die Deutsche Marke KUKA SMARTGRIP wurde als Wortmarke am 20.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304419583 |
| Registernummer | 30441958 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2034 |
Markeninhaber
86165 Augsburg
DE
Markenvertreter
86165 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Vorrichtungen für Fertigungs-, Handhabungs- und Montagezwecke, nämlich maschinelle Spannvorrichtungen, maschinenbetätigte Spannwerkzeuge, maschinelle Aufnahmevorrichtungen aus Metall und/oder Kunststoff zum formschlüssigen Positionieren von Werkzeugen, Werkstücken und/oder Maschinenteilen, hand- und maschinenbetätigte Wechselhalterungen für maschinelle Werkzeuge, Werkstücke und/oder Maschinenteile; Zubehörelemente, nämlich maschinelle Werkzeuge zur Halterung und Aufnahme von zu bearbeitenden Werkstücken mit Anschlusselementen für letztere; Industrieroboter, maschinelle Handhabungs- und Fördergeräte, soweit in Klasse 7 enthalten, für das Transportieren und/oder Halten von Werkstücken für Schweiß- und andere Arbeitsschritte, insbesondere für das Verbinden, die Oberflächenbeschichtung, die Oberflächenbehandlung, die Spritzlackierung, die Handhabung von Werkstücken und Werkzeugen; pneumatische und hydraulische Steuergeräte für Industrieroboter und die oben genannten Vorrichtungen
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handbetätigte Spannwerkzeuge
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elektromechanische Sicherungen zum Abschalten oder Unterbrechen eines Stromkreises (Maschinensicherung) und mit mechanischer Nachgiebigkeit oder mechanischer Ausweichfähigkeit zur Verhinderung einer Beschädigung von Werkzeugen oder Werkstücken im Kollisionsfall; elektrische und elektronische Steuergeräte für Industrieroboter und die oben genannten Vorrichtungen, Rechnergeräte zur Überwachung der oben genannten Industrieroboter und Vorrichtungen, elektrische oder elektronische Steuergeräte und Manipulatoren sowie Softwareprogramme für die oben genannten Steuer- und Rechnergeräte in Form von Magnetbändern, Magnetplatten, CDs, DVDs und Halbleiterspeichern
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Konstruktionsplanung; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet der Planung von Fertigungseinrichtungen und zur mechanischen, maschinellen oder elektrischen Konstruktion; Durchführung technischer Tests und Checks, insbesondere Simulation von Bewegungsabläufen in Fertigungsanlagen, computerunterstützte Ingenieurstätigkeit; technische Beratung, technische Bewertung und technische Prüfung von Konzeptvarianten und Entwürfen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2024 | 202300257444 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Dezember 2020 | 202000379770 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Mai 2014 | 201300246101 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Juli 2008 | 200800586360 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juli 2008 | 200800586360 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2005 | 200503287621 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. März 2005 | 200503287937 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304419583