Bort

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bort wurde als Wort-Bildmarke am 15.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 12. Juli 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304411205
Registernummer 30441120
Anmeldedatum 15. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 26. November 2004
Eintragungsdatum 26. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist 26. November 2004
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2005
Ablaufdatum 31. Juli 2034

Markeninhaber


HONG KONG
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen (vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Folienschweißgeräte; Verkaufsautomaten
9 elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Küchenwaagen und Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11 Heizungs-, Dampferzeugungs- und elektrische Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
37 Wartung und Reparatur von maschinen- und handbetriebenen Werkzeugen, Maschinen und Geräten für den Haushalt sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2024 202300257268 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juli 2024 202400231042 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2020 202000403199 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2015 201520331321 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014 201400415566 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2014 201300247486 4 Verlängerung, Verlaengert
12. August 2014 201400304618 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Juli 2014 201400276862 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. Juni 2014 201400227606 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 2012 201100420900 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2011 201100420900 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2008 200800548450 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2006 200605721131 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2004 200403183315 Eintragung, Marke eingetragen
26. Oktober 2004 200403183630 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304411205