SMILE POINT Logo (DPMA, 16.07.2004)
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Die Deutsche Marke SMILE POINT wurde als Wort-Bildmarke am 16.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304405930 |
| Registernummer | 30440593 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2014 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Magnetdatenträger, optische Datenträger, Videokassetten; digitale Druckmedien, soweit in Klasse 9 enthalten
10
ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Zähne; Infra-Oral-Kameras für medizinische Zwecke
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren); Anstecknadeln (Schmuckwaren)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke, Reisetaschen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Werbung
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
38
Telekommunikation, Ausstrahlen von Business-TV-Programmen bzw. Branchen-TV-Programmen
41
Ausbildung, Weiterbildung; Durchführung von Liveveranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, von Videogeräten, von Bildschirmen und von Empfangsanlagen für Fernsehsendungen und Branchen-TV-Programme, auch Vermietung von Satellitenempfangsanlagen; Filmproduktion, Filmvermietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterricht; Vermietung von Zeitungen und Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Business-TV- und Branchen-TV-Produktionen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; technische Beratung; Dienstleistungen einer Datenbank
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering
44
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft, soweit in Klasse 44 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2015 | 201520117507 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juni 2007 | 200701175215 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2007 | 200701175215 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Februar 2005 | 200503257768 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Februar 2005 | 200503258365 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304405930