Schlemper

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schlemper wurde als Wortmarke am 13.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304403407
Registernummer 30440340
Internationale Marke Nr. IR872071, 30. September 2024
Anmeldedatum 13. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 2005
Eintragungsdatum 21. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 21. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 21. April 2005
Ablaufdatum 31. Juli 2024

Markeninhaber


72458 Albstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Gaugeparts (soweit in Klasse 7 enthalten), maschinelle Werkzeuge und Zubehör für Tuftingmaschinen und Tuftingartikel, insbesondere Greifer, Schnitt-/Schlingenflorgreifer, Tuftingmesser und Rietfinger; maschinelle Werkzeuge und Zubehör für Axminstermaschinen, insbesondere Greifer, Rietteile und Messerblöcke; maschinelle Werkzeuge und Zubehör für Doppelwebmaschinen, insbesondere Plüschmesser, Kantmesser und Schleifsteine als Maschinenteile für Plüschmesser sowie Halter für Schleifsteine als Maschinenteile für Plüschmesser; maschinelle Werkzeuge und Zubehör für Cordschneidemaschinen, insbesondere Messer und Führungsnadeln; maschinelle Werkzeuge und Zubehör als Teile von Textilmaschinen, insbesondere Verdolagraffen, Scheren und Velvetmesser
38 Telekommunikation; Onlinedienste, nämlich Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juni 2014 201300249995 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Januar 2010 201000017778 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2010 201000017778 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2004 200403220770 Eintragung, Marke eingetragen
21. Dezember 2004 200403221092 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304403407