30439411 Logo (DPMA, 08.07.2004)
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Die Deutsche Marke 30439411 wurde als Bildmarke am 08.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kraftfahrzeuge
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304394114 |
| Registernummer | 30439411 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2014 |
Markeninhaber
38440 Wolfsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Batterien und deren Teile, Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Lineale (Messinstrumente); Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte, Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone, Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate; Fotokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, belichtete Filme; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten, einschließlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), codierte Telefonkarten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; gespeicherte Computerprogramme und -software und -datensammlungen; Feuerlöschgeräte; Unterhaltungsgeräte (einschließlich Videospiele) als Zusatzgeräte für externe Bildschirme oder Monitore
12
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile, Motoren für Landfahrzeuge
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich Hosen, T-Shirts, Polo-Shirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals
28
Spiele, Spielzeug, einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielautomaten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Kaleidoskope
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Ausrichtung intellektueller Wettbewerbsveranstaltungen, Talent- und Nachwuchsförderung durch gezielte Ausbildungsmaßnahmen, Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Filmvorführungen in Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, insbesondere Orchesterdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2015 | 201520117960 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Juni 2011 | 201100204575 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2011 | 201100204575 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2010 | 201000424765 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2005 | 200503267756 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Februar 2005 | 200503268177 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304394114