Chip IR Logo (DPMA, 01.07.2004)
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Die Deutsche Marke Chip IR wurde als Wort-Bildmarke am 01.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304377953 |
| Registernummer | 30437795 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Januar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. April 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2014 |
Markeninhaber
32429 Minden
DE
Markenvertreter
01309 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte der Telekommunikation einschließlich Modems, Adapter und sonstiges systemimmanentes Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte; maschinenlesbare Datenträger ausschließlich im Zusammenhang mit smartcards; Plastikkarten, nämlich codierte Geld- und Kreditkarten, elektronische Geldbörsen, elektronische Ausweise und Identifikationskarten, insbesondere Versicherungs-, Patienten-, Kunden- und Bonuskarten, elektronisch gespeicherte Datenbanken ausschließlich im Zusammenhang mit smartcards; Computerperipheriegeräte; Computersoftware (gespeichert)ausschließlich im Zusammenhang mit smartcards
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Telekommunikation, insbesondere Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; computergestützte Datenübertragung und Datentransfer; Bereitstellen von Informationen im Internet ausschließlich im Zusammenhang mit smartcards; Bereitstellung des Benutzerzugangs (Software) zu Geräten der Telekommunikation, Datenverarbeitungsgeräten und Computern für Geschäftszwecke; Einstellen von Websites in das Internet ausschließlich im Zusammenhang mit smartcards
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs einschließlich Erstellung technischer, wissenschaftlicher Gutachten; technische Beratung und Analysen zur Datensicherheit und zum Datenschutz; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design, Update und Pflege von Computersoftware; Gestaltung und Design von Websites; technische Projektstudien auf den Gebieten Computerhard- und -software; technische Beratung und Planung im Zusammenhang mit Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln und Zurverfügungstellung von Daten eines Informationssystems für Kommunikations- und Informationstechnik ausschließlich im Zusammenhang mit smartcards; wissenschaftliche und industrielle Forschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2015 | 201520118054 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Mai 2005 | 200503318459 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 20. Dezember 2004 | 200403220076 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Dezember 2004 | 200403220221 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304377953