ST.PAULI

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ST.PAULI wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Schädel #Skelette, Teile von Skeletten, Knochen (außer 2.9.23)

Markendetails Letztes Update: 16. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304374849
Registernummer 30437484
Anmeldedatum 30. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 26. November 2004
Eintragungsdatum 26. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist 26. November 2004
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten)
8 handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerprogramme, Computerspiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Medaillen, Krawattennadeln, Vereinsnadeln, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Schreibwaren, einschließlich Schreibstifte aller Art (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen aller Art, Rucksäcke; Geldbörsen, Brieftaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Flaschenöffner, Korkenzieher (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Bekleidungsstickers, Buttons, Pins, Vereinsabzeichen; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süßwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak und Tabakwaren; Raucherartikel; Streichhölzer
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Februar 2024 202300222660 4 Verlängerung, Verlaengert
01. September 2016 201620663329 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2014 201400136483 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
31. März 2014 201300215406 4 Verlängerung, Verlaengert
17. März 2014 201400104611 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2014 201400092216 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. April 2012 201200126368 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2005 200503310973 Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Oktober 2004 200403183289 Eintragung, Marke eingetragen
26. Oktober 2004 200403183601 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304374849