ORSY BULL Logo (DPMA, 25.06.2004)
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Die Deutsche Marke ORSY BULL wurde als Wort-Bildmarke am 25.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bisons, Stiere #Flammen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder #Schilder mit Inschriften #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen #Drei vorherrschende Farben #Körperteile von Vierbeinern oder von Quadrumana, Skelette, Schädel
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304367419 |
| Registernummer | 30436741 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Oktober 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2014 |
Markeninhaber
74653 Künzelsau
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze, Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen, Waren- und Ersatzteilkästen, Lager- und Transportboxen auch zum Einbau in Servicefahrzeuge, alle vorgenannten Waren aus Metall
8
handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Werkzeug- und Werkstattwagen, Rollwagen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Geldbörsen, Rucksäcke, Sporttaschen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Campingmöbel, Luftmatratzen, Schlafsäcke, beides für Campingzwecke, Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen, Waren- und Ersatzteilkästen, Lager- und Transportboxen auch zum Einbau in Servicefahrzeuge und als Werkstatteinrichtung, Werkzeug- und Schubladenschränke, Werkbänke, Arbeitstische, Schränke und Regale; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff und Holz; vorgenannte Waren zur Erstellung von Werkstatteinrichtungen bestimmt
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Wanderflaschen, Thermosflaschen und -kannen, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern, Hängematten, Isoliermatten (für Campingzwecke), Zelte (für Campingzwecke)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2015 | 201520109878 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Februar 2005 | 200503247389 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 27. September 2004 | 200403163698 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. September 2004 | 200403163816 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304367419