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Die Deutsche Marke SpiceCrypt wurde als Wortmarke am 25.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304367176 |
| Registernummer | 30436717 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2014 |
Markeninhaber
86511 Schmiechen
DE
Markenvertreter
86199 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zum Aufnehmen, Empfangen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten, Umwandeln, Ausgeben und Wiedergeben von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimediageräte; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und zur Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Antennen und Satellitenempfangsanlagen; Satellitenempfangsgeräte für Fernseh- und Hörfunk; Zugangs- bzw. Schlüsselkarten für Dekoder (Smartcards); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Einsteckkarten für Computer, insbesondere zu deren Befähigung zur unmittelbaren Verwendung von digitaler Multimediatechnologie; Geräte und Betriebssoftware zum Digitalisieren, Ver- und Entschlüsseln, Komprimieren und Dekomprimieren, Scramblen und Descramblen, Modulieren und Demodulieren von Daten; elektronische Programmführer, auch mit Informationsfunktionen; Fernbedienungsgeräte, auch mit Infrarottastaturen; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen, insbesondere Speichermedien, Handregler und Fernsehspielgeräte; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte; Verkaufsautomaten; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Speichermedien, Programmrecorder; Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compactdiscs, DVDs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -discs, -DVDs, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, DVDs, Tonbänder und Tonkassetten (Compactkassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -compactdiscs (insbesondere CD-Video, CD-ROM und CD-I), -DVDs, -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Teile der vorgenannten Waren
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Spiel- und Unterhaltungsautomaten einschließlich Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt)
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Werbung und Marketing; Informations- und Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten, Marktforschung, Marktanalysen; Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations); Verkaufsförderung (Salespromotion), Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 35 auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Dateiverwaltung mittels Computer; Vermittlung und Vergabe von Verträgen für Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermarktung von Werbezeiten im Fernsehen; interaktive elektronische Marktforschung sowie Marketing- und Marktforschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen
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Telekommunikation; Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Filmen, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -sendungen; technische Vermittlung und Vergabe des Zugangs für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Betrieb von Kommunikationsnetzwerken, auch für interaktive Anwendungen, insbesondere zur Datenverteilung; Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Daten und Informationen aller Art in Bild und Ton; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Ausstrahlung aufbereiteter und nichtaufbereiteter Daten über Satellit; Ladung und Aktualisierung von Betriebssoftware über Kabel oder Satellit; Betrieb eines Abonnentenfernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation und einer Informationsbank; Vermittlung von Informationen an Dritte und Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Onlinedienste und -sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail; Betrieb eines Teleshoppingkanals; Betrieb von Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimediatechnologie, insbesondere für Internetzugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-I) und DVDs sowie von Videospielen (Computerspielen); Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-I) und DVDs sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Livesendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich sowie zur Talent- und Nachwuchsförderung; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM, CD-I und DVDs); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Videotextprogrammen oder -sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Wettbewerben zur Talent- und Nachwuchsförderung; Organisation und Veranstaltung von Kongresssen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Multimediaschauen als kulturelle Veranstaltungen und/oder Bildungsveranstaltungen; Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen
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Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; technische und Ingenieurdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; technische Beratung auf den vorstehenden Gebieten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen; Aufnahme, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; Erfassung, Verarbeitung, Speicherung und Übertragung von Gebührendaten; Lizenzierung, Unterlizenzierung oder sonstige Nutzbarmachung von EDV-gestützten abonnentenbezogenen Abrechnungssystemen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Analysieren, Aktualisieren und Bereitstellen von Daten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2015 | 201520109750 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Juli 2006 | 200603502357 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Januar 2006 | 200603501596 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304367176