Orbit

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Orbit wurde als Wortmarke am 28.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304365483
Registernummer 30436548
Anmeldedatum 28. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 19. November 2004
Eintragungsdatum 14. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist 19. November 2004
Ende Widerspruchsfrist 21. Februar 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2014

Markeninhaber


40215 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Lager; Digitalkameras, Digitaldrucker, Audio- und Video- und digitale Tonbandgeräte; Diktiergeräte, Telefone, schnurlose Telefone, automatische Telefonanrufbeantworter; Monitore, Geräte zum optischen Lesen und Schreiben von Karten; magnetische, optische und elektronische Aufzeichnungsträger und Aufzeichnungsplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computerperipheriegeräte, nämlich Monitore, Drucker, Papiersortierer, Plotter, Scanner, Barcodeleser, Aufzeichnungsplattenlaufwerke und Dateiverarbeitungsprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Fotokopiergeräte (einschließlich elektrostatischer Kopiergeräte); Dokumentenzufuhrgeräte und -sortierer; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Spezialkoffer zum Transport der vorgenannten Waren; angepasste Unterlegmatten und angepasste Staubschutzhauben als Zubehör zu den vorgenannten Waren der Klasse 9
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520109303 5f Löschung, Marke geloescht
14. Oktober 2004 200403175919 Eintragung, Marke eingetragen
14. Oktober 2004 200403176149 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304365483