30436437

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30436437 wurde als Bildmarke am 24.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bisons, Stiere

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304364371
Registernummer 30436437
Anmeldedatum 24. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 05. November 2004
Eintragungsdatum 30. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 05. November 2004
Ende Widerspruchsfrist 07. Februar 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2014

Markeninhaber


74653 Künzelsau
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze, Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen, Waren- und Ersatzteilkästen, Lager- und Transportboxen auch zum Einbau in Servicefahrzeuge, alle vorgenannten Waren aus Metall
8 handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, ausgenommen Autoradios und Navigationsgeräte; Magnetaufzeichungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Werkzeug- und Werkstattwagen, Rollwagen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, ausgenommen Schreibgeräte; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Geldbörsen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Campingmöbel, Luftmatratzen, Schlafsäcke, beides für Campingzwecke, Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen, Waren- und Ersatzteilkästen, Lager- und Transportboxen auch zum Einbau in Servicefahrzeuge und als Werkstatteinrichtung, Werkzeug- und Schubladenschränke, Werkbänke, Arbeitstische, Schränke und Regale; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff und Holz; vorgenannte Waren zur Erstellung von Werkstatteinrichtungen bestimmt
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Wanderflaschen, Thermosflaschen und -kannen, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern, Hängematten, Isoliermatten (für Campingzwecke), Zelte (für Campingzwecke)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520112259 5f Löschung, Marke geloescht
25. August 2005 200503394670 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
18. August 2005 200503389992 Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Mai 2005 200503329409 Löschung, Marke teilweise geloescht
31. Januar 2005 200503246026 Löschung, Marke teilweise geloescht
30. September 2004 200403166688 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304364371