HEINZELMANN

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Putz-, Polier-, Reinigungs-, Fettentfernungs-, Schleif- und Waschmittel

6 Leitern, nämlich Sprossenleitern aus Metall

7 elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Saftpressen, Entsafter, Kaffeemühlen, Mixer, einschließlich Hand-, Stab- und Standmixer, Küchenmaschinen, Küchenmesser, Brotschneidemaschinen, Zerkleinerungsgeräte, Dosenöffner; Bügelmaschinen; Dampfreiniger, elektrisch betriebene Werkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere elektrisch betriebene Handwerkzeuge wie Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrschrauber, Hobelmaschinen, Fräsmaschinen, Sägen, Heckenscheren; Müllzerkleinerer; Staubsauger; motorisch betriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, Gartenmaschinen, Gartenmotoren; Gebläse, Kompressoren, Hochdruckreiniger, motorisch betriebene Laubsauge- und -blasgeräte; Rasenmäher (Maschinen); motorisch betriebene Geräte zum Vertikutieren des Rasens, motorisch betriebene Häcksler, maschinelle Boden- und Rasenbearbeitungsgeräte, motorisch betriebene Rasentrimmer, motorisch betriebene Sägen, Kettensägen, maschinelle Schneidegeräte, motorisch betriebene Scheren für Garten und Haushalt, motorisch betriebene Pumpen, insbesondere Wasserpumpen, Teichpumpen, Hauswasserpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); motorisch betriebene Pflege- und Reinigungsgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Teile der vorgenannten Waren

8 Handwerkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten, einschließlich Bohrer, Wagenheber, elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen, elektrische Haarentfernungsgeräte, Fusselrasierer; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte und -werkzeuge, handbetätigte Rasenmäher, handbetätigte Vertikutiergeräte, handbetätigte Rasenbearbeitungsgeräte, handbetätigte Handwerkzeuge aller Art für den Garten, insbesondere Bodenbearbeitungsgeräte; handbetätigte Schneidegeräte, Messer, Sägen, Fuchsschwänze; Schere für Garten- und Haushaltszwecke; Teile der vorgenannten Waren

9 Geräte der Kommunikations- und Unterhaltungselektronik sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Radios, Autoradios, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Kopfhörer, Videokameras und -rekorder, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, -übertragungs-, -verstärkungs- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Fernsehgeräte, Videokassetten (bespielte und unbespielte), Schallplatten, Audiokassetten (bespielte und unbespielte), Antennen, Radiorekorder, Radiowecker, Projektoren, Equalizer, Mikrofone, Bildschnittgeräte, Diktiergeräte, Funksprechgeräte, elektrische Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen; elektrische und elektronische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Heimcomputer, Notebooks, Monitore, Aktivboxen, Dateneingabe- und -ausgabegeräte (einschließlich Tastatur, Joystick, Gamepad und Maus), Scanner, Drucker, Druckerschnittstellenumwandler, Terminals, Schnittstellenkarten, Disketten, CD-ROMs, Festplatten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern), im Wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Leseeinheiten, CD-Brenner, Hauptplatinen, Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten, Soundkarten, Grafikkarten; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente sowie deren Teile für den Gebrauch in der Telekommunikation und Nachrichtentechnik, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich ISDN-Anlagen, Telefonapparate, digitale Telefonapparate, schnurlose Telefonapparate, Mobiltelefone, Display-Funkrufempfänger, Telefonhörer, Anrufbeantworter, Fernkopierer (Telefax), Wechselsprechapparate, Freisprechanlagen, vorstehende Waren einschließlich zugehöriger Peripheriegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Sende- und Empfangsgeräte für die Nachrichtentechnik und Datenübermittlung, einschließlich Antennen, Parabolantennen, Receiver, Dekoder, Modems, Konverter, Mikrowellenkonverter, Verstärker, Hohlleiter, Breitbandkommunikationsanlagen; Alarmgeräte und -anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen (Optik), Brillenetuis; Ferngläser, Spektive, Teleskope, Refraktorteleskope, Mikroskope, Lupen; Kameras aller Art, Digitalkameras; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Folienschweißgeräte, Personen- und Küchenwaagen, Lockenstäbe, elektrische Bügeleisen; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Wetterstationen; Fahrradcomputer; Elektrokabel, Kabelklemmen, elektrische Steckverbinder, elektrische Stecker, Batterien, Akkumulatoren und Netz-, Lade- und Stromversorgungsgeräte für sämtliche der vorgenannten Waren in Klasse 9

10 Massagegeräte, Thermometer für medizinische Zwecke (einschließlich Ultraschallthermometer), Blutdruckmessgeräte, Pulsmesser

11 elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Kaffee- und Teemaschinen, Toaster, Schnellkochtöpfe, Dampfdrucktöpfe, Grillgeräte, Fritteusen, Herde, Mikrowellenöfen, Kühlschränke, Kühlbehälter, Warmwasserbereiter, Wasserkocher, Heizplatten, Eierkocher, Joghurtbereiter, Waffeleisen, Eismaschinen und -geräte, Dörrapparate für Obst, Flaschenwärmer für Babys, Heizgeräte, einschließlich Heizlüfter und Heizstrahler, Klimaapparate, Luftbefeuchter, Ventilatoren, Haartrockner, Bräunungsgeräte, elektrische Lampen und Leuchten (ausgenommen für fotografische und medizinische Zwecke), einschließlich Taschenlampen, Gartenlampen, Fahrrad- und Kraftfahrzeugleuchten; Brotbackautomaten

12 Fahrräder sowie Teile und Bestandteile von Fahrrädern (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Lenker, Lenkergriffe, Fahrradklingeln, Signalhörner, Rückspiegel für Fahrräder, Gangschaltungen, Bremsen für Fahrräder und Teile davon, Felgen, Räder, Speichen, Sättel, Sattelstangen, Rahmen, Kippständer, Gepäckträger, Fahrradsitze für Kinder

14 Uhren und Zeitmessinstrumente sowie Teile davon, Zubehör zu Uhren und Zeitmessinstrumenten (soweit in Klasse 14 enthalten), insbesondere Uhrenarmbänder, Uhrenetuis, Uhrengehäuse, Uhrketten, Uhrzeiger; Chronographen (Uhren), Chronometer, Wecker

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibgeräte, einschließlich Bleistifte, Kugelschreiber, Filzschreiber, Füllfederhalter; Büroartikel (ausgenommen Möbel)

20 Möbel, insbesondere Stühle, Tische, Hocker, Rollhocker; Spiegel, Rahmen; Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, Glasbehälter, Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe und Bräter (aus Metall), Wasserkessel (nicht elektrisch), Bratpfannen, Backformen, Schneebesen (nicht elektrisch), Kochlöffel, Schöpfkellen; Abfalleimer, Abwaschbürsten, Brotbretter, Brotkästen, Flaschen, Isolierflaschen, Flaschenöffner, Formen für Eiswürfel, Küchenartikel aller Art, nämlich Abstaubgeräte, Abwaschbürsten, Beregnungsgeräte, Besen, Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen, Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke), Blumen- und Pflanzenspritzen, Bodenwischtücher (Putztücher), Bohnerbürsten, Bratpfannen, Bürsten, Dampfkochtöpfe, Deckelverschlüsse für Kochtöpfe, Eierbecher, nicht aus Edelmetall, Eimer aller Art, elektrische Bürsten, Fensterleder für Reinigungszwecke, Filter für den Haushalt, Flaschenöffner, Fliegenklappen, Formen, Formen für Eiswürfel, Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche, Gemüseschüsseln, Gießkannen, Grillroste (Küchengeräte), Grillständer, Gummisaugglocken zur Abflussreinigung, handbetriebene Kaffeemühlen, Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall, Haushaltshandschuhe, Isolierbehälter, -gefäße, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Kaffeefilter (nicht elektrisch), Kaffeekocher (nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall), Kämme, Käseglocken, Kasserollen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kerzenauslöscher, nicht aus Edelmetall, Kleiderspanner, Knoblauchpressen, Kochformen (Küchenartikel), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Kochgeschirre (Gamellen), Kochkessel, Kochtöpfe, Korkenzieher, Kuchenformen, Küchengefäße, nicht aus Edelmetall, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall, Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt), Kühlflaschen, Kühltaschen, Messerbänke für den Tisch; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Mixbecher (Shaker), Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Möbelwischtücher, Mopps, Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), nicht elektrische Fritteusen, nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Papierhandtuchspender aus Metall, Pfeffermühlen (handbetrieben), Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall, Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Polierhandschuhe, Polierleder, Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine), Putzgeräte (handbetätigt), Putzkissen, Putztücher, Putzwolle, Putzzeug, Reiben (Haushaltsartikel), Reinigungsgeräte (handbetätigt), Reinigungstücher, Rührgeräte (nicht elektrisch), Rührlöffel (Küchengeräte), Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall, Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall, Schaber (Küchengeräte), Schaber zum Reinigen von Behältern, Schaufeln (Tafelzubehör), Scheuerkissen aus Metall, Scheuerkissen für die Küche, Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch), Schneidbretter für die Küche, Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Schöpflöffel, Schuhanzieher, Schüsseln, nicht aus Edelmetall, Schwämme für den Haushalt, Schwammhalter, Schwenkkasserollen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Siebe (Haushaltsgeräte), Siebe, nicht aus Edelmetall, Siphons für kohlensäurehaltige Wässer, Speiseeisgeräte, Spritzbeutel, Sprührohre für Bewässerungsschläuche, Spülbürsten, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Staubtücher, Staubwedel, Steingutware, Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Tee-Eier, nicht aus Edelmetall, Teeservice, nicht aus Edelmetall, Teesiebe, nicht aus Edelmetall, Teigmesser, Teigroller, Tischbesen, Toilettegeräte (Körperpflege), Toilettenschwämme, Töpfe, Topfhandschuhe, Topflappen, Tortenheber, -schaufeln, tragbare nicht elektrische Kühltaschen, -boxen; Waffeleisen (nicht elektrisch), Waschwannen, Wasserkessel (nicht elektrisch); elektrische Zahnbürsten

28 Spiele, Spielwaren und Spielgeräte für Kinder und Erwachsene, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Puppen und Puppenbekleidung, elektronische Spiele, ferngesteuerte Autos, Flugzeuge und Schiffe; Turn- und Sportgeräte, Fahrradheimtrainer, Gartenspiele, Spieltische für Tischfußball, Spielwürfel; Golfschläger, Golfbälle, Golftaschen, Hüllen für Golfschlägerköpfe, Golfhandschuhe; Angelgeräte und Teile davon, Angelzubehör (soweit in Klasse 28 enthalten)

34 Raucherartikel; Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304362190
Registernummer	30436219

Anmeldedatum	25. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum	11. Februar 2005
Eintragungsdatum	10. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist	11. Februar 2005
Ende Widerspruchsfrist	11. Mai 2005
Ablaufdatum	30. Juni 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Juni 2015	201520112477	5f	Löschung, Marke geloescht
16. April 2014	201400150522	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2008	200800144111	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2005	200503277085		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2005	200503227529		Eintragung, Marke eingetragen
10. Januar 2005	200503227880		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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