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Die Deutsche Marke Schiller Garten wurde als Wortmarke am 09.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304351482 |
| Registernummer | 30435148 |
| Anmeldedatum | 09. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 24. Januar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Februar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2024 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
16
Verpackungen aus Papier oder Pappe, aus Kunststoff in Form von Beuteln, Hüllen und Folien
29
Konfitüren; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt; Früchte konserviert auch in Alkohol
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe; Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Pasteten
32
Biere; Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Apperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage
35
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen insbesondere auf dem Gebiet der Gastronomie; Marketing; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verkaufsförderung; Vermietung von Werbeflächen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren bzw. über die Erbringung von Dienstleistungen; Öffentlichkeitsarbeit
41
Betrieb einer Diskothek, eines Clubs, eines Spielcasinos sowie weiterer Dienstleistungen bezüglich der Freizeitgestaltung einschließlich Musikdarbietung; Herausgabe von Druckereierzeugnissen auch in elektronischer Form
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2022 | 202200369657 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2022 | 202200369657 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2015 | 201520236411 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2015 | 201300217263 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Januar 2005 | 200503239642 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Januar 2005 | 200503240004 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304351482