30434937

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 30434937 wurde als Bildmarke am 18.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Punkte #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304349372
Registernummer 30434937
Internationale Marke Nr. IR870206, 19. Juli 2024
Anmeldedatum 18. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 26. November 2004
Eintragungsdatum 22. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist 26. November 2004
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2014

Markeninhaber


85055 Ingolstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; kosmetische Hautcreme; kosmetische Hautpflegemittel
5 Pflaster und Verbandmaterial; Babykost; Präparate für die Gesundheitspflege; medizinische Tees; Heilkräutertees; medizinische Getränke; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; Vitaminpräparate
9 optische und magnetische Ton- und Bildträger, einschließlich Musikkassetten, Compactdiscs, Digital-Versatile-Discs, Videobänder, belichtete Filme, Zeichentrickfilme; Computerprogramme; Computer; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Ton- und Bildträger
10 Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Babyflaschen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Flaschensauger; Schnuller für Säuglinge
14 Schmuckwaren; Schmuckarmbänder; Halsketten; Schmuckanstecknadeln; Schmuckbroschen; Dosen und Etuis aus Edelmetall; Ohrringe; Schlüsselanhänger; Schnallen aus Edelmetall; Uhren; Uhrenarmbänder
16 Druckereierzeugnisse und Schreibwaren, nämlich Mal-, Lese- und Bilderbücher, Malblöcke, Kunstdrucke, Postkarten, Notizkarten, Comics, Schreibhefte, Briefpapier, Poster, Zeitschriftenmagazine, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Alben, Lesezeichen, Glückwunschkarten, Fotografien, Farbkästen für den Schülerbedarf, Schreib- und Malstifte, Schreib- und Maletuis; Aufkleber; Kalender; Papiertaschentücher; Papierservietten; Papiertischdecken; Platzdeckchen aus Pappe bzw. Papier
18 Taschen, Kulturtaschen, Rucksäcke, Packsäcke, Geldbeutel, Brieftaschen, Börsen und Koffer für Kinder; Regen- und Sonnenschirme
21 Partygeschirr aus Kunststoff oder Pappe bzw. Papier; Zahnbürsten, Becher, Behälter für Haushalt und Küche, Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Tafelgeschirr, Proviantdosen, vorgenannte Waren nicht aus Edelmetall; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Trinkgläser
24 Bettwäsche; Bettdecken; Kissenbezüge; Tagesdecken für Betten; Gardinen und Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Rollos aus textilem Material; Textilservietten; Tischservietten aus Stoff; Platzdeckchen aus Textilstoffen; Textilhandtücher; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier
25 Kinderbekleidung, nämlich Kleider, Jacken, Hosen, Jeans, Blusen, Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Pullover, Anzüge, Jogginganzüge, Mäntel, Bademäntel, Strumpfwaren, Unterwäsche, Nachthemden, Schlafanzüge, Schals, Halstücher; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel als Bekleidungsstücke
26 Buttons; Haarbänder; Haarschmuck; Haarspangen
28 Spiele; Spielzeug; Spielkarten; elektronische Spiele, einschließlich Videospiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Gesellschaftsspiele; Brettspiele; Drachen; Faschingsmasken; Puppen; Plüschtiere; Spielbälle; Puzzles; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholartige Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Molkegetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520109471 5f Löschung, Marke geloescht
22. Oktober 2004 200403181420 Eintragung, Marke eingetragen
22. Oktober 2004 200403181839 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304349372