SOLLCOFORM

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SOLLCOFORM wurde als Wortmarke am 08.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304334308
Registernummer 30433430
Anmeldedatum 08. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2004
Eintragungsdatum 16. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2024

Markeninhaber


32105 Bad Salzuflen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie und die Süßwarenindustrie; Maschinen zum Herstellen, Behandeln, Gießen, Formen, Extrudieren, Schneiden, Dekorieren, Bestreuen, Aufreihen, Überziehen und Abdecken von Süßwaren, Schokolade, Eiscremewaren und Backwaren; Maschinen zum Ausformen von Produkten aus Zucker- und/oder Süßwarenmasse; Dekoriermaschinen; Gießanlagen; Teile der vorgenannten Maschinen (alle vorgenannten Maschinen und Teile solcher Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2014 201400061201 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2014 201300213258 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Oktober 2007 200701315754 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 2004 200403156758 Eintragung, Marke eingetragen
16. September 2004 200403156849 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304334308