BEHROXAL Logo (DPMA, 15.06.2004)
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Die Deutsche Marke BEHROXAL wurde als Wort-Bildmarke am 15.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304331759 |
| Registernummer | 30433175 |
| Internationale Marke | Nr. IR863347, 18. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. September 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2024 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Mittel zum Beschichten von kunststoff- oder metallhaltigen, insbesondere aluminiumhaltigen Materialien oder Vorrichtungen, insbesondere mit antimikrobieller, hydrophiler, hydrophober, geruchsreduzierender und/oder korrosionsschützender Wirkung; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Salze, insbesondere Kaliumaluminiumfluoride, Silikate, Ammoniumhydroxid, organische und anorganische Polymere, insbesondere in wässriger oder organischer Lösung, Dispersion oder Emulsion
7
Kühler für Motoren (insbesondere Kühlmittel-, Ladeluft-, Öl-, Elektronik-, Batterie-, Kraftstoff-, Servolenkungs-, Niedertemperaturkühler), Kühlapparate und -geräte (Motorenteile), insbesondere für Verbrennungsmotoren und alternative Antriebe (Elektromotor, Brennstoffzelle); Kältemittelkondensatoren, Pumpen (Maschinen und Maschinenteile), Kühlmittelpumpen (Maschinen, Maschinen- oder Motorenteile), Ventile (Maschinenteile), pneumatische und elektrische Stellantriebe für Maschinen und Motoren (soweit in Klasse 7 enthalten); Kältemittelkompressoren, Gebläseantriebe, Lüfterkupplungen und Gebläse als Motorenteile; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Luftfilter für Motoren; Ölmodule, bestehend aus Ölkühler (Motorenteile); Abgasrückführmodule für Kraftfahrzeuge, bestehend aus Abgasrückführkühler (Motorenteile), Abgaswärmeübertrager (Motorenteile) und Abgasrückführventile (Motorenteile); Flüssigkeitsreibungskupplungen
9
Geräte, Apparate und Instrumente zur Messung und Regelung der Temperatur, insbesondere der Kühlmittel- und Kältemitteltemperatur, Kühlmittelthermostate; elektronische und elektrische Steuergeräte, Sensoren zur Messung der Luft- und Kühlmittel- oder Kältemitteltemperatur, Kabelbäume (elektrische); thermostatische Regelgeräte für elektrische Heiz- und Zusatzheizgeräte, mechanische und/oder elektronische Bediengeräte für Heizungs-, Belüftungs- und Klimaanlagen; Instrumententafeln für Cockpitanlagen von Kraftfahrzeugen
11
Kühlanlagen, -apparate und -geräte; Lüfter und Lüfterhauben, Zusatzheizgeräte (einschließlich elektrische Zusatzheizgeräte), Heizungs-, Belüftungs- und Klimaanlagen, Klimageräte und -apparate, Geräte, Apparate und Instrumente zur Klimaregelung als Teile von Klimaanlagen; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, Lufteinlassgitter als Teile von Belüftungsanlagen; Luftfilter (Klimatisierung), Innenraumfilter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Wärmetauscher, insbesondere auch Kältemittelgaskühler und Teile von Wärmetauschern; Heizkörper; Kältemittelverdampfer mit und ohne Wärmespeicher, insbesondere Scheibenverdampfer und Flachrohrverdampfer; Kältemittelexpansionsventile (als Teile von Kälteanlagen), Kältemittelbehälter (als Teile von Kälteanlagen) und -trockner (als Teile von Kälteanlagen)
12
Teile für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Cockpitanlagen für Kraftfahrzeuge, bestehend aus Mittelkonsolen, Luftausströmer (Fahrzeugteile), Querträger und/oder Luftkanäle (Fahrzeugteile) sowie deren Teile; Frontendteile für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), bestehend aus Querträgern und damit verbundenen Kraftfahrzeugteilen, Befestigungsteilen, Stoßfängern; Kraftstoffbehälter, Kraftstofftank, Karosserieteile, Fahrwerksteile, Räder und Felgen für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten)
17
Verbindungsleitungen für Kfz-Kühler, soweit in Klasse 17 enthalten, Kältemittelschläuche und -rohre nicht aus Metall, Kühlmittelschläuche, -rohre und -leitungen nicht aus Metall
37
Wartung und Reparatur sämtlicher Waren, die in den Klassen 7, 9, 11, 12 und 17 enthalten sind
40
Oberflächenveredelung oder -beschichtung (Materialbearbeitung) von kunststoff- oder metall-, insbesondere aluminiumhaltigen Vorrichtungen, insbesondere der in den Klassen 7, 9, 11, 12 und 17 genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2014 | 201300216687 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Mai 2005 | 200503327830 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Mai 2005 | 200503328344 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304331759