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Die Deutsche Marke GEIZHALS wurde als Wortmarke am 02.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304324728 |
| Registernummer | 30432472 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
78224 Singen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 3 enthalten), insbesondere mit Öl und/oder Mittel zur Körper- und Schönheitspflege getränkte Tücher aus Papier, mit Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und/oder Schleifmittel getränkte Tücher aus Papier, mit Wasch- und/oder Bleichmittel getränkte Tücher aus Papier
5
Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 5 enthalten), insbesondere mit einem desinfizierenden Wirkstoff befeuchtete Reinigungstücher
6
Ölkännchen aus Metall
7
maschinelle Sprüh- und/oder Spritzapparate; maschinelle Sprüh- und/oder Spritzgeräte; Druckluftspritzgeräte; maschinelle Zerstäuber; maschinelle Schmier- und Ölgeräte, auch als Teile von Maschinen; maschinelle Waschapparate und -geräte, Abfüll-, Einpack-, Verpackungs- und Verschließmaschinen
8
handbetätigte Sprüh- und/oder Spritzapparate; handbetätigte Sprüh- und/oder Spritzgeräte; handbetätigte Zerstäuber; Handwerkzeuge und handbetätigte Instrumente für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere Gartengeräte; Handgeräte zum Abfüllen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke, wie beispielsweise Papierhandtücher, Toilettenpapier, Papierservietten, Papiertischtücher, Küchenrollen, Kosmetiktücher, Taschentücher, Feuchttücher; mit Kunststoff getränkte Trägerbahnen aus Papier oder Pappe; Folien aus Kunststoff oder aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
21
Blumen- und Pflanzenspritzen; Bürsten- und Pinselwaren als kleine Haushalts- und Küchenwaren; Rasierpinsel; Seifenspender, -halter und -dosen; Feuchttücher für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere mit einem Reinigungsmittel befeuchtete Putztücher für die Entfernung von Schmutz und Schmutzresten wie beispielsweise Öl, Klebstoff, Tinte, Farbe und/oder Fett; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und/oder Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
39
Verpackung und Abfüllung von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2015 | 201520109743 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. März 2009 | 200900114678 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2007 | 200403087818 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 18. April 2007 | 200607019823 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. April 2007 | 200403087818 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Oktober 2006 | 200403087818 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304324728