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Die Deutsche Marke JEMOTION wurde als Wortmarke am 03.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304321214 |
| Registernummer | 30432121 |
| Internationale Marke | Nr. IR864114, 31. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. März 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; medizinische oder desodorierende Seife, medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Abbeizmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; ätherische Essenzen; Bohnermittel; Duftstoffe für die Wäsche; Enthaarungsmittel; Glanzmittel; Glättmittel (Wäschesatiniermittel); Kesselsteinlösungsmittel für Haushaltszwecke; künstliche Nägel; Räuchermittel (Duftstoffe); Weihrauch; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; künstliche Wimpern; Klebstoffe für künstliche Wimpern und künstliche Fingernägel
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Pflaster, Verbandmaterial; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; Detergentien für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitt; Kaugummi für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; medizinische Tees; Wurzeln mit medizinischer Wirkung
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elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken für medizinische Zwecke; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Vibratoren für Betten; Blutdruckmessgeräte; Blutanalysegeräte; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Saugflaschen, Flaschensauger; galvanische Therapiegeräte; Massagehandschuhe; Hörgeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; medizinische Geräte für Körperübungen; Krankenunterlagen; Lampen für medizinische Zwecke; Luftkissen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Ohrreiniger; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Schminktücher aus Papier; Abziehbilder; Anfeuchter (Büroartikel); Anzeigekarten (Papeteriewaren); Baby-Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff; Baby-Windeln aus Papier oder Zellstoff; Baby-Windeln aus Papier oder Zellulose; Papierbänder (Papierstreifen); Kochbeutel für Mikrowelle; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Bierdeckel; Bilder; Blumentopfmanschetten aus Papier; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Stahlfedern; Kaffeefilter aus Papier; Filtermaterial (Papier); Filterpapier; Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke); Viskosefolien für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zelloluse für Verpackungszwecke; Verpackungspapier; Verpackungsmaterial aus Karton; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke
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kleine handbetätige Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Schrubber; Besen; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas und Porzellan
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele; Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
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Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How (Franchising), insbesondere Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-Hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Aufstellung von Statistiken; Buchführung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung und Abschluss von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Meinungsforschung; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Unternehmensberatung; Organisationsberatung, betriebswirschaftliche Beratung; Personalmanagementberatung; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbemittlung; Werbung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für Werbezwecke
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Dienstleistungen eine Franchisegebers, nämlich Vermittlung des technischen und rechtlichen Know-Hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Grafikers, Industriedesigners, Innenarchitekten, Modedesigners, Lebensmitteldesigners und Verpackungsdesigners; biologische Forschung; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines Physikers und Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Computersystemanalysen; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Umweltwesens, nämlich Umweltschutzberatung und Umweltverträglichkeitsprüfungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Werkstoffprüfungen; Erstellen von technischen Gutachten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Dienstleistungen einer Zertifizierungstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Qualitätsprüfung; Zertifizierungen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Computersoftware, Speicherplatz im Internet und Zugriffszeiten zu Datenbanken; Recherchen (technische und rechtliche) und Überwachungsdienste in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; Verwaltung gewerblicher Schutzrechte; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
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Gesundheits- und Schönheitspflege; ambulante Pflegedienstleistungen; Aromatherapie; Beratungen in der Pharmazie; Betrieb von Pflegeheimen; Betrieb von Tiersalons; Betrieb von türkischen sowie öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Dienstleistungen einer Hebamme; Dienstleistungen einer Kurklinik; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen einer Blutbank; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten; Dienstleistungen eines medizinische Labors; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen eines Psychologen; Dienstleistungen eines Rehabilitationszentrums; Dienstleistungen eines Sanitäters; Dienstleistungen eines Tierarztes; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Durchführung von Massagen; Ernährungsberatung; Gartenarbeiten; Haarimplantationen; Maniküre; physiotherapeutische Behandlungen; plastische- und Schönheitschirurgie; psychosoziale Betreuung; Vermietung von medizinischen Geräten und von Sanitäranlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2015 | 201520107441 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Juli 2010 | 200403186502 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 15. Dezember 2004 | 200490058688 | RAW: Berichtigung | |
| 01. November 2004 | 200403186465 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304321214