smart DRAFT ALWAYS FRESH

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke smart DRAFT ALWAYS FRESH wurde als Wort-Bildmarke am 28.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304294632
Registernummer 30429463
Internationale Marke Nr. IR842646, 05. Oktober 2024
Anmeldedatum 28. Mai 2004
Veröffentlichungsdatum 01. Oktober 2004
Eintragungsdatum 30. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 01. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 03. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Mai 2024

Markeninhaber


57290 Neunkirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 11
Getränkebehälter aus Metall; Schankanlagen für Getränke im Wesentlichen bestehend aus Zapfgeräten; alle Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Kühlgeräte für Schankanlagen; Zapfhähne für Schankanlagen; alle Waren soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2018 201700404349 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2013 201300178059 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Januar 2010 201000021957 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2007 200701160597 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2004 200403143239 Eintragung, Marke eingetragen
30. August 2004 200403143525 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304294632