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Die Deutsche Marke McLegal wurde als Wortmarke am 19.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304289957 |
| Registernummer | 30428995 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2024 |
Markeninhaber
45356 Essen
DE
Markenvertreter
78359 Orsingen-Nenzingen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
9
16
18
20
27
Waren aus Metall, nämlich Geldkassetten und Schilder; Geldschränke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Registerkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, deren Teile und Zubehör dafür, nämlich Schnittstellengeräte für die Übertragung der Messdaten auf externe Computer; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme, deren Teile und Zubehör dafür, nämlich Unterprogramme, Programmmodule, Programmgeneratoren, Dongles, Hilfs- und Schnittstellenprogramme; auf Datentägern aufgezeichnete Daten; Fotokopiergeräte und -maschinen; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Waren angepasst sind; Papier und Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton) (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Aktenmappen, Aktendeckel, Aktenordner, Heftetiketten; Briefumschläge, Papierhandtücher und Papiertaschentücher; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer, Aktentaschen; Möbel; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoff, insbesondere Transportbehälter und Schilder; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. September 2020 | 202000300157 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Februar 2018 | 201800052541 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2014 | 201400232783 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 13. Juni 2014 | 201300178407 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. November 2004 | 200403206082 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. November 2004 | 200403206535 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304289957