30428157 Logo (DPMA, 21.05.2004)
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Die Deutsche Marke 30428157 wurde als Bildmarke am 21.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304281573 |
| Registernummer | 30428157 |
| Internationale Marke | Nr. IR852683, 13. November 2024 |
| Anmeldedatum | 21. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Oktober 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Januar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2014 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen, soweit in Klasse 09 enthalten; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden soweit in Klasse 09 enthalten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; Datenaufzeichnungsautomaten; Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten; kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen, soweit in Klasse 28 enthalten; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden soweit in Klasse 28 enthalten; Unterhaltung, einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-Anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2015 | 201520105977 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. Juni 2012 | 201200215435 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. September 2010 | 201000549049 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. September 2004 | 200403160487 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. September 2004 | 200403160724 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304281573