MERKUR Spielothek

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MERKUR Spielothek wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend

Markendetails Letztes Update: 28. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304281557
Registernummer 30428155
Internationale Marke Nr. IR842957, 14. November 2024
Anmeldedatum 21. Mai 2004
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2004
Eintragungsdatum 22. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Mai 2034

Markeninhaber

Merkur Casino GmbH

32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 28 41
elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen, soweit in Klasse 09 enthalten; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden soweit in Klasse 09 enthalten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; Datenaufzeichnungsautomaten; Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten; kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen, soweit in Klasse 28 enthalten; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden soweit in Klasse 28 enthalten; Unterhaltung, einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-Anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. März 2024 202300190944 4 Verlängerung, Verlaengert
28. November 2019 201900369868 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2016 201620506187 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2014 201300177350 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 2014 201400277022 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Juni 2012 201200215429 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2010 201000549046 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2004 200403160485 Eintragung, Marke eingetragen
22. September 2004 200403160598 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304281557

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