30427629

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30427629 wurde als Bildmarke am 18.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien bedeckte Flächen oder Hintergründe #Andere Blätter #Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304276294
Registernummer 30427629
Anmeldedatum 18. Mai 2004
Veröffentlichungsdatum 06. August 2004
Eintragungsdatum 01. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 06. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 08. November 2004
Ablaufdatum 31. Mai 2024

Markeninhaber


40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

5 16 30
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Filterpapier, gefüllte oder leere Teeaufgussbeutel aus Filterpapier, halterlose Teefilter aus Papier und/oder heißsiegelfähigem Filterpapier, Teeverpackungen in Form von Beuteln, Tüten, Schachteln, Kartons und ähnlichen Umhüllungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff (alle vorgenannten Waren nur soweit in Klasse 16 enthalten); Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert, Eistee, Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2021 202100018093 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2014 201300180322 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Juli 2004 200403107482 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juli 2004 200403107598 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304276294